Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Idar-Obersteiner SPD legte der Vorstand einen Zeitplan für die Aktivitäten in 2008 und 2009 vor.

Der Vorsitzende Achim Rhein gab zu den wichtigsten Punkten Informationen. Insbesondere stehen 2009 Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen an. Für jede Wahl sind durch Delegierte auf Nominierungsparteitagen die Kandidaten zu wählen.


Der neue Vorstand des Stadtverbandes, der die Verantwortung für die diversen Vorbereitungen, vor allem aber für die Kommunalwahl in Idar-Oberstein, tragen wird, soll, so beschloss die Versammlung, im Mai gewählt werden. Achim Rhein gab bekannt, dass er aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Vorstand kandidieren wird.

Oberbürgermeister Bruno Zimmer berichtete den Mitgliedern über die aktuellen Projekte der Stadt. Zu seinen Themen gehörten die Aktivitäten zur Gründung eines Wassergewinnungsverbandes, die Ausschreibung des Baus des Kombibades, der Baubeginn der Mehrzweckhalle im Gewerbepark und die Wasserleitung von der Primstalsperre zur Wasseraufbereitungsanlage an der Steinbachtalsperre. In der anschließenden Diskussion gab der Beigeordnete und Stadtwerkedezernent Fritz Marx weitere Erläuterungen zum Wassergewinnungsverband und Plan der Primstalsperrenwasserleitung.

Unterschiedliche Standpunkte wurden in der Behandlung des Themas "Sicherheit in der Innenstadt" deutlich. Wie können die Bürgerinnen und Bürger davor geschützt werden, dass sie auf ihrem nächtlichen Gang durch die Innenstadt belästigt oder bedroht werden? Wie kann man die Geschäfte und Einrichtungen besser vor Vandalismus schützen? Hans Jürgen Noss, Mitglied im Mainzer Landtag und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, trug vor, dass der oft verlangten Videoüberwachung gesetzliche Grenzen gesetzt sind.

Auch der Landrat des Kreises Birkenfeld, Axel Redmer, machte deutlich, dass man die Kameraüberwachung nur punktuell, nicht aber flächendeckend einsetzen darf, und wies auf die hohen finanziellen Folgen durch Anschaffung und Service der Technik wie auch durch den Personaleinsatz hin. Dr. Rainer Luthmann, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, resümierte, dass Politik und Verwaltung das Thema Sicherheit ernst nehmen müssen, damit die Innenstädte weiterhin bewohnt und belebt bleiben. Präventive Maßnahmen, wie sozialpädagogische Arbeit für Jugendliche, sind auf Dauer wirksamer und zu bevorzugen.
Die Mitgliederversammlung ehrte an diesem Abend für langjährige Mitgliedschaft in der SPD Rainer Löv und Werner Hess (40 Jahre) sowie Joachim Arend und Ralf Jentsch (25 Jahre). Hans Jürgen Noss sprach ihnen für die SPD seinen besonderen Dank aus.

Die an diesem Abend geehrten Mitglieder: Joachim Arend (2.v.l.),
Werner Hess (7.v.l.), Rainer Löv (8.v.l.) und Ralf Jentsch (8.v.l.).
Es gratulierten (v.l.n.r.): Dr. Rainer Luthmann, Bruno Zimmer, Axel Redmer,
Hans Jürgen Noss, Fritz Marx, Achim Rhein

Der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein konnte in den vergangenen Monaten neue Mitglieder für die Partei gewinnen. Einige von ihnen waren auf der Mitgliederversammlung anwesend und wurden vom Vorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden, von den SPD-Mitgliedern des Stadtvorstandes, dem Kreisvorsitzenden und dem Landrat herzlich begrüßt.