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Mitgliederversammlung des Stadtverbandes mit dem Thema „Neue Weltmacht China - Herausforderungen und Chancen?“

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Einige Monate war es coronabedingt bereits her, dass die Idar-Obersteiner Sozialdemokrat:innen eine Mitgliederversammlung abhielten. Da im Landkreis Birkenfeld die Infektionszahlen nahezu bei 0 liegen, hat man sich nach einem Abwägungsprozess entschieden unter allen notwendigen Auflagen wieder eine Mitgliederversammlung anbieten zu wollen. Im Fokus der Mitgliederversammlung am 29. Juni 2020 in der Halle des VfL Algenrodt stand das Thema „Neue Weltmacht China – Herausforderungen und Chancen“, zu dem der Chinakenner und Chemiker Dr. Roland Palmer referierte.

Im Rahmen eines rund zweistündigen Impulsvortrages erhielten die Idar-Obersteiner Genoss:innen Einblicke in Kultur, Militärische und Politische, sowie geschichtliche Hintergründe der Volksrepublik China, die sich selbst als „Das Reich der Mitte“ bezeichnet. Durch seine beruflichen und privaten Chinaaufenthalte konnte Dr. Palmer begreifbar machen, welche geostrategischen und politischen Motivationen in der Internationalisierung des chinesischen Volkes stecken.

Aufgrund der von Dr. Palmer ausgeführten Informationen über China, sowie durch die anschließende Debatte, kamen die Sozialdemokrat:innen zu dem Schluss, dass der Machtapparat dieses Staates als Bedrohung, die Deutschland und Europa herausfordert, betrachtet werden kann. Vor allem die immer stärker werdenden außenpolitischen Bestrebungen unter Präsident Xi Jinping, die darauf aufbaut auf allen Kontinenten den chinesischen Einfluss auszubauen, müsse kritisch betrachtet werden. Auf regionaler Ebene ergeben sich jedoch auch gewisse Vorteile durch den Zuzug aus dem fernen Osten. So können bspw. zuvor perspektivlose Immobilien endlich vermittelt werden. Auch die Gewerbesteuereinnahmen steigen durch den Zuzugaus dem fernen Osten leicht. Jedoch ist auch zu bedenken, dass sich Chinesen vorrangig in wirtschaftlich schwachen Regionen niederlassen. Gerade in unserem wirtschaftlich tendenziell schwächeren Landkreis Birkenfeld sei daher darauf zuachten, dass die öffentliche Infrastruktur nicht aus der Hand gegeben wird und das Jahrelang erarbeitete Know-How unserer ansässigen Industrie nicht zum nicht mehr wiederkehrenden Exportschlager wird.

In der abschließenden Diskussion ging es vor allem um die Fragen: Wie können Europa und Deutschland mit der immer stärkeren Einflussnahme Chinas, zunehmenden Menschenrechts- sowie Grundrechtsverletzungen und Chinas Hunger nach westlichem Lebensstandard und damit verbundenen klimaschädlichen Technologien umgehen? Wirklich hoffnungsvolle und konstruktive Antworten konnten hier nicht gefunden werden.

Eva-Maria Budau, dankte dem Referenten für den Blick auf das Geschehen in der Welt. Dank galt außerdem Wolfgang Röske, dem Vorsitzenden des VfL Algenrodt, der mit großer Energie, Zuversicht und Tatkraft den Versammlungsraum so vorbereitet hatte, dass der geltenden Hygieneverordnung entsprochen wurde und der damit über Parteigrenzen hinweg half.