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Jahresrück- und -ausblick 2013/2014

Aktuell

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir alle schauen auf ein bewegtes Jahr mit unterschiedlichen Ergebnissen zurück. 120-jähriges Bestehen feierte der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein (SV) in diesem Jahr, und zwar gemeinsam mit dem 150-jährigen Bestehen der Bundes-SPD. Es boten sich dabei mehrere Gelegenheiten, die jeweiligen Entstehungsgeschichten, Folgeprozesse, Anekdoten und Geschichten der Parteipersönlichkeiten kennen zu lernen. So lud der Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Noss die Mitglieder/innen zu einer Vorführung des offiziellen SPD-Jubiläumsfilms und wenig später zur Wanderausstellung des SPD-Vorstandes ein. Schließlich waren sämtliche Mitglieder/innen zur offiziellen Feier in Berlin vom 16. bis 18.August eingeladen. Im SV hatten wir frühzeitig ein Einvernehmen zu einer Feier unseres lokalen Jubiläums gefunden, nämlich mit einem Sommerfest am 31. August im Tiefensteiner Staden. Schwerpunkt war dabei der Vortrag von Landrat a.D. Axel Redmer zur Geschichte unserer städtischen SPD. Gleichzeitig war ihm ein Coup gelungen: Eine Zusammenfassung seiner Darstellungen wurde in dem Bundesjubiläumsbuch abgedruckt. Deshalb gilt unser ganz besonderer Dank Axel Redmer. Weitere Aufwertung erhielt unsere Feier durch die Teilnahme/Grußworte von Hendrik Hering (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag), Fritz Rudolf Körper (MdB), Hans-Jürgen Noss (MdL und Kreisvorsitzender), sowie Oberbürgermeister Bruno Zimmer und Beigeordneter Friedrich Marx. Wir zählten über 60 Besucher an diesem Nachmittag, mithin 30 % unserer Mitglieder/innen.

Gleichzeitig war diese Veranstaltung für uns auch der Startschuss zu den letzten, intensiven Wochen vor den Bundestagswahlen. Mit Fritz Rudolf Körper stand erneut der erfahrene Bundestagsmann zur Verfügung, der mit einem fünften Gewinn des Direktmandates (bei bisher zwei Niederlagen) weiterhin u.a. seine guten Kontakte für die Naheregion nutzen wollte. Bereits während unserer ersten Mitgliederversammlung des Jahres stand er Rede und Antwort. Im Sommer war es ihm sogar gelungen, den SPD-Bundeskanzler-Kandidaten Peer Steinbrück zu einer eineinhalbstündigen Stippvisite nach I-O zu bewegen (wobei Aktion und Personen mit sehr viel Lob bedacht wurden). Doch letztendlich reichte es trotz des zweitbesten SPD-Personenstimmenergebnisses in ganz Rheinland-Pfalz nicht zum Erfolg. Wir alle bedauerten die Niederlage von Fritz Rudolf Körper, der leider nicht mehr dem Bundestag angehört. Wir sprachen ihm unser Bedauern aus und dankten für seine 23-jährige Tätigkeit im Bundestag mit Einsatz für unsere Region. Zuständig für unseren SV ist nun MdB Gustav Herzog (Kaiserslautern), der uns neben seinem Wahlkreis mitbetreuen wird. Die Verbindung zu ihm wurde bereits hergestellt. Im neuen Jahr wollen wir die erstbeste Gelegenheit zur Vorstellung nutzen.

In weiteren Mitgliederversammlungen stellten wir den für uns zuständigen Europaabgeordneten Norbert Neuser sowie die frisch gewählte Fraktionsvorsitzende im Idar-Obersteiner Stadtrat, Julia Luthmann, vor. Unser Dank richtet sich an dieser Stelle insbesondere an OB Zimmer und Beigeordneten Friedrich Marx, die bei Bedarf bereitwillig zur städtischen Politik berichteten. Zum Ende des Jahres diskutierten wir in zwei Mitgliederversammlungen jeweils über das Ergebnis der Bundestagswahlen bzw. das Mitgliedervotum zur Großen Koalition. Am 10./11. September nahmen einige SV-Mitglieder/-innen das Angebot von Norbert Neuser zum Besuch des EU-Parlamentes an und erlebten zwei angenehme, interessante Tage in Straßburg.

 

Besonders eine Maßnahme erscheint für unsere politische Arbeit insbesonders erwähnenswert: Gleich zu Beginn des Jahres führten wir eine Demonstration am Bahnhofsvorplatz veranstaltet. Ziel war es, endlich Vertreter der Deutschen Bahn an den Gesprächstisch der Stadtverwaltung zu bewegen, um über das weitere Schicksal des Bahnhofes zu verhandeln. Insgesamt 80 Teilnehmer/innen, unter ihnen MdL Noss, OB Zimmer, Beigeordneter Marx, Vertreter anderer politischer Parteien sowie betroffene Bürger/innen unterstützten unsere anwesenden SPD-Mitglieder/innen erfolgreich. Letztlich auch der Einsatz von MdB Körper und die Berichterstattung der Medien im gesamten Rheinland-Pfalz sorgte für eine schnelle Terminzusage der Bahn-Verantwortlichen.

Danke nochmal an alle, die sich im abgelaufenen Jahr für unsere gemeinsame Sache in irgendeiner Form eingebracht und verwendet haben.

Für das Jahr 2014 gehen wir nach Bildung der Großen Koalition politisch gestärkt an den Start. Gerade das Ergebnis des Mitgliedervotums in puncto Teilnehmerzahl als auch Zustimmung hat für eine sehr positive, innerparteiliche Stimmung gesorgt, unterstützt von entsprechenden medialen Analysen. Die positiven Auswirkungen strahlen tief in die Basis hinein: So gewann auch unser SV Neumitglieder. Der erhöhte Zuspruch ist aktuell so groß, dass auf Bundesebene eine um zwei Prozent höhere Zustimmung vorhanden ist im Vergleich zum Zeitpunkt der Bundestagswahl, und dies als so genannter „Wahlverlierer“. Wir hoffen, dass diese Situation uns unterstützt, befinden wir uns 2014 doch wieder einmal in einem Super-Wahljahr: Am 25. Mai finden Kommunal- und Europawahlen statt. Wir stellen heute die Forderung auf, weiterhin stärkste Fraktion im Stadtrat I-O zu bleiben. Ebenso werden wir für die künftige SPD-Kreistagsfraktion in Birkenfeld geeignete Kandidaten/innen benennen, damit diese Fraktion die stärkste Kraft im Kreistag wird. Für die Urwahl des Oberbürgermeisters steht zwar noch kein genauer Termin fest, wir werden uns jedoch auch für diese Wahl intensiv vorbereiten.

Der Mitgliederentscheid hat eindeutig bewiesen, wozu die SPD in der Lage ist. Auf Grundlage intensiver Diskussionen haben wir starke Gemeinsamkeiten herausgearbeitet, die wirken und verbinden. Lasst uns alle darauf aufbauen!

Ein Frohes Weihnachtsfest 2013 und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2014 wünscht allen Mitgliedern/innen, Freundinnen und Freunden

 

Der Vorstand