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Mitgliederversammlung der Idar-Obersteiner SPD mit Horst Kürschner und Dr. Joe Weingarten

Aktuell

Erfreuliche und interessante Punkte standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes, die am 17. Mai 2017 im Vereinsheim des ASV in der Volkesberg-Siedlung stattfand. Die stellvertretende Vorsitzende Eva-Maria Budau, leitete die Sitzung und begrüßte zu Beginn zwei Neumitglieder der SPD sowie den Kandidaten zur Bundestagswahl des Wahlkreises Bad-Kreuznach-Birkenfeld, Dr. Joe Weingarten begrüßen. Mit großer Freude überreichte sie dem noch sehr jungen Tom Greber und dem etwas älteren Werner Theiss, der, nach eigener Aussage fürchtet, den Altersdurchschnitt der SPD zu sehr nach oben zu schrauben, ihre Parteibücher. Beide Neumitglieder betonten, dass sie mit ihrem Entschluss SPD-Mitglied zu werden, ein Zeichen für Demokratie und bürgerliches Engagement setzen wollen.

Horst Kürschner hielt in seiner Funktion als Werkleiter des Wasserzweckverbandes ein sehr informatives Referat. Hier ging es zunächst um Grundsätzliches und Historie. Der Wasserzweckband wurde am 19. Januar 1989 gegründet und ist ein Zusammenschluss der Kommunen für den Zweck der Wassergewinnung und hat dabei seit der Unterzeichnung der neuen Verbandsordnung am 1. Oktober 2010 die Zuständigkeit für den gesamten Gewinnungsbereich mit den Verbandsgemeinden Baumholder, Birkenfeld und Herrstein sowie die Stadt Idar-Oberstein. Wichtigstes Projekt der kommenden Jahre ist die Sanierung der Steinbachtalsperre, die seit 1966 in Betrieb ist. Die Sanierung kann nicht im laufenden Betrieb umgesetzt werden, weshalb im Kreisgebiet eine Trinkwassermenge von 2,5 Millionen Kubikmeter über andere Wege bereitgestellt werden müssen. Hier stellte sich als einzige umsetzbare Möglichkeit die Herstellung einer Rohwasserverbindungsleitung von der Primstalsperre im Saarland zur Steinbachtalsperre heraus. Auf einer Strecke von 32 km werden 42 km Leitungsrohre verlegt, die etwas über 6 Millionen Euro Kosten. Es werden insgesamt über 26 Millionen investiert werden. Wie die Versammlung erfahren konnte, wird der Wasserpreis aufgrund der notwendigen Investitionen jedoch nicht so stark wie ursprünglich angenommen steigen, sondern um wahrscheinlich 0,14 €/m³ angehoben werden müssen. Horst Kürschner berichtete auch über das derzeit im alten Schaltraum der Steinbachtalsperre entstehende „Wasser-Wissens-Werk“ sowie über die derzeit unternommenen Schritte zur Weiterentwicklung des Wasserzweckverbandes. Nach seinem Vortrag wurden Fragen der Anwesenden von Horst Kürschner beantwortet, der damit zeigte, wie wichtig ihm Öffentlichkeitsarbeit ist. Eva-Maria Budau hob abschließend hervor, wie bedeutend der Wasserzweckverband für die Allgemeinverfügbarkeit des Wassers ist, das nicht zum unbezahlbaren Gut werden darf. Horst Kürschner hatte betont, dass die Gemeinden nur gemeinsam stark sind und damit durch den Wasserzweckverband alle Beteiligten nur gewinnen können.

Es folgte eine Aussprache mit dem SPD-Bundestagskandidaten, Dr. Joe Weingarten. Angesichts der für die SPD nicht sehr erfolgreichen Landtagswahlen an den vergangenen Sonntagen erinnerte er daran, dass die SPD im Frühjahr 1972 eine ähnliche Situation erlebt habe, die sich dann aber über den Sommer besserte und schließlich in einem Wahlsieg unter Führung Willy Brandts mündete. Dr. Joe Weingarten stellte aber auch kritisch fest, dass sich die SPD um Inhalte kümmern müsse. Die SPD will soziale Gerechtigkeit – und sie müsse dies differenziert erklären, z.B. wie bezahlbarer Wohnraum in Ballungsräumen zu schaffen sei. Die SPD müsse herausarbeiten was ihr wirklich wichtig ist, sich dabei auch dem Thema „innere Sicherheit“ zuwenden. Die SPD müsse erklären, wo sie hin wolle, dabei auch ihre Stärken hervorheben und lokale Themen zu wesentlichen Inhalten machen. Für unsere Region sieht er als wichtige Themen „die Bedeutung chinesischer Investoren“ sowie die weitere Verfestigung der Nationalparkregion mit ihrem „Tor Idar-Oberstein“.

Dr. Joe Weingarten konnte wieder einmal durch sein ehrliches und überzeugendes Auftreten überzeugen, so dass Eva-Maria Budau am Ende der Veranstaltung hoch motivierte und zuversichtliche SPD-Mitglieder nach einer sehr konstruktiven und informativen Versammlung verabschiedete.