...schreibt sich Verkehrssicherheit an der Heidensteilschule und die Situation der öffentlichen Spielplätze  auf die Agenda

Obwohl sie bei der Terminfindung nicht an den Spielplan der Fussball-EM gedacht hat, folgten die Mitglieder der Stadtbezirksgruppe I.T.A.R. dennoch der Einladung ihrer Sprecherin Eva Milisenda zur zweiten Sitzung in diesem Jahr und trafen sich am 16.06.2016 in den Räumlichkeiten des Sportvereins Regulshausen.
Erster Punkt der Tagesordnung war ein reger Austausch zu den aktuellen Umfragewerten der Bundes-SPD und der damit verbundenen Diskussion in den Medien. Viele Aspekte wurden angesprochen und reflektiert. Beispielhaft wurde die Einführung des Mindestlohns als Verdienst der SPD angesprochen. Diesen Erfolg gelte es wie viele andere Verdienste der SPD stolz und selbstbewusst zu transportieren.  Abgeschlossen wurde das Thema mit einem Auszug aus dem Artikel „Sorge um die SPD? Nö.“, den Frank Stauss (Wahlkampfberater von Malu Dreyer) für ZEIT Online geschrieben hatte: „Lamentieren über Umfragen oder taktische Positionierungen führen nur zu Lähmung und Verdruss. Um die SPD muss man sich keine Sorgen machen, wenn sie so neugierig, optimistisch und zukunftsgewandt bleibt wie in ihren ersten 150 Jahren.“
Aus Stadtrat und Ausschüssen berichtete Stadträtin Eva-Maria Budau zu aktuellen Sachständen und Hintergründen zur Wassergall, zu den Sanierungsplänen  Finkenbergstrasse und die Anhörung der Anwohner sowie zur Stadtratsabsage an die Neubaupläne von ALDI auf dem Gelände von Autoteile Jakobs in der Vollmersbachstrasse.
Moritz Forster berichtete anschließend  insbesondere von den geplanten Aktivitäten der Jusos wie der Unterstützung der Stolpersteinverlegung in der Tiefensteiner Strasse 281 und der Veranstaltung „Stolpersteine – Spuren und Weg“ mit dem Künstler Gunter Demnig (25.06.2016, 19:00 Uhr in der Bibliothek des Göttenbach-Gymnasiums),  die der Schalom-Verein in Idar-Oberstein organisiert. Demnigs europaweites Stolpersteinprojekt versieht Steine mit den Namen der Opfer des NS-Regimes und verlegt sie vor deren einstigen Wohnungen im Gehwegpflaster.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktivitäten der Stadtbezirksgruppe und Ideensammlung“ wurde nochmal das Thema Verkehrssicherheit an der Heidensteilschule aufgegriffen. Eva Milisenda berichtet, dass aktuell Eltern zu Schulbeginn als Lotsen die Kinder beim Schulweg, insbesondere beim Überqueren des Zebrastreifens, unterstützen. Die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr ist für die SPD-Stadtbezirksgruppe ein wichtiges  Anliegen, um das es sich zu kümmern gilt.  Hierzu wird Eva Milisenda bei Organisationen wie Verkehrswacht und ADAC anfragen,  welche Ansätze sich beispielsweise bei der Gestaltung des Schulwegs anbieten, um die Kinder beim Erlernen von Selbständigkeit im Straßenverkehr  zu unterstützen.
Ebenfalls aufgreifen wird die Stadtbezirksgruppe I.T.A.R. das Thema öffentliche Spielplätze im Stadtgebiet. Derzeit existieren 36 öffentliche Spielplätze im Stadtgebiet, für die die Stadtverwaltung einen sicheren Spielbetrieb gewährleisten und regelmäßige Kontrollen durchführen muss. Um die Verwaltung von den entsprechenden Kosten zu entlasten, ist zu diskutieren,  Spielplätze aufzugeben.  Es stellt sich die Frage, welche der Spielplätze aktuell noch ausreichend frequentiert werden und wie der genaue Zustand ist. Ein fundierter, aussagekräftiger Überblick muss die Basis für Entscheidungen über Schließungen von Spielplätzen sein – ein solcher liegt derzeit nicht vor. Die  Mitglieder der Stadtbezirksgruppe werden sich hierzu weitere Informationen beschaffen.
Alle Teilnehmer freuten sich über den guten inhaltlichen Austausch sowie die neuen Themen und waren pünktlich zum Anpfiff zu Hause.

Veröffentlicht am 20.06.2016

Zu ihrer jüngsten Fraktionssitzung traf sich die SPD-Stadtratsfraktion im Nebenraum der Stadenhalle. Bereits mehrfach waren die Ratsmitglieder bei verschiedenen Vereinen im Stadtgebiet zu Gast, um sich über deren Vereinsleben und Angebote aber auch Sorgen zu informieren. Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Jupp Mähringer nutzte auch der TuS-Vorsitzende Michael Brill die Gelegenheit, den Fraktionsmitgliedern sowie dem ebenfalls anwesenden Bürgermeister Friedrich Marx den TuS Tiefenstein näher vorzustellen.
Der TuS wurde 1875 gegründet und ist ein Mehrspartenverein mit aktuell fünf Sportabteilungen: Fußball, Handball, Leichtathletik, Tischtennis und Turnen, darüber hinaus wird hobbymäßig Badminton und Volleyball gespielt. Der 690 Mitglieder zählende Verein ist der viertgrößte von fast 60 Sportvereinen der Stadt Idar-Oberstein.
Die 1. Fußballmannschaft ist als einziges Team noch selbstständig und spielt in der B-Klasse Birkenfeld West, die Fußballjugend gehört der JSG Königswald, die AH der SG Steinbachthal an. Die Tiefensteiner Handballer spielen bereits seit vielen Jahren in einer HSG zusammen mit Algenrodt und Siesbach, die 1. Mannschaft spielt in der Verbandsliga West. Die Leichtathleten des Vereins bilden zusammen mit dem SSV Heinzenwies die sehr erfolgreiche LG Idar-Oberstein und auch die Tischtennisspieler sind Teil einer SG mit dem TuS Herborn. Hier spielt die 1. Mannschaft in der 1. Kreisklasse. Der Bereich Turnen beinhaltet Kinderturnen, Kinder- und Jugendtanzgruppen, verschiedene Gymnastikangebote, Seniorensport und Step Aerobic.
Das Vereinsgelände im Tiefensteiner Staden umfasst rund 30.000 Quadratmeter. Hier verfügt der TuS über einen Tennen- und einen Rasenplatz und betreibt den einzigen Campingplatz in Idar-Oberstein mit rund 25 Stellplätzen. Außerdem betreut der Verein das städtische Jugendfreizeitgelände, hier finden zahlreiche Aktivitäten wie Waldwochen von Kindertagesstätten, die Waldjugendspiele des Forstamtes Birkenfeld, die Stadtranderholung der AWO oder die Naturerlebnisfreizeit des Stadtjugendamtes statt. Weiterhin betreut der Verein die städtische Mehrzweckhalle Staden und übt hier die Hausmeisterfunktion aus. An vereinseigenen Immobilien verfügt der TuS Tiefenstein über die Stadengaststätte, die Küchen-, Aufenthalts- und Sanitärgebäude auf dem Freizeitgelände sowie die „alte Stadenhalle“. In die Unterhaltung und Sanierung des Geländes und der Immobilien muss der Verein regelmäßig erhebliche Mittel investieren, die alleine in den vergangenen Jahren mehrere Zehntausend Euro betrugen.
Trotz zurückgehender Einnahmen aus den Mitgliederbeiträgen, aufgrund sinkender Mitgliederzahlen, ist die finanzielle Lage des Vereins noch gesund. Wenn auch aufgrund der notwendigen Investitionen durchaus angespannt. „Was auch bei anderen Vereinen mit eigenen Liegenschaften und Immobilien der Fall ist“, so Vorsitzender Brill. Er verwies darauf, dass die zahlreichen Verein in Idar-Oberstein mit viel ehrenamtlichem Engagement große Leistungen im Bereich der Sozial- und Jugendarbeit sowie der Integration erbringen und auch einen erheblichen Beitrag für das gesellschaftliche Leben in ihren Stadtteilen leisten.

Fraktionsvorsitzender Jupp Mähringer dankte Michael Brill für den interessanten Vortrag zum TuS Tiefenstein und wünschte dem Verein für die Zukunft weiterhin viel Erfolg.

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Veröffentlicht am 14.06.2016

Mit gleich zwei Mannschaften waren die Idar-Obersteiner Sozialdemokraten beim diesjährigen Freundschaftsschießen der Behörden vertreten. Die Veranstaltung wird jährlich durch den Schützenvereins 1895 Idar-Oberstein e.V. organisiert, der seit März 2016 als immateriellen Weltkulturerbe im Verzeichnis der UNESCO aufgenommen ist.

Die „roten Mannschaften“ der SPD waren mit viel Spaß in den Wettbewerben Sportpistole, Luftgewehr, Kleinkaliber und Bogenschießen angetreten. Sie wurden von den Mitgliedern des Stadtrates von Idar-Oberstein Jürgen Hiebel, Marco Loch, Dirk Backes sowie Jupp Mähringer und weiteren engagierten SPDlern unterstützt.

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Veröffentlicht am 13.06.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde

der SPD Stadtverband möchte seine Mitglieder und Freunde am 01. Oktober2016 zu einem gemeinsamen Tagesausflug nach Bad Neuenahr-Ahrweiler mit dem Besuch der Dokumentationsstätte Regierungsbunker oder als Alternative zum Besuch der Römervilla und anschließender Fahrt nach Koblenz zum Deutschen Eck herzlich einladen.

Unser Tagesprogramm wird wie folgt aussehen: um 07.30 Uhr Abfahrt am Bahnhof in Oberstein, ab 07.40 Uhr Zusteige Möglichkeit am Festplatz Nahbollenbach, ab ca. 10.30 Uhr, Besuch der Dokumentationsstätte Regierungsbunker oder der Römervilla, ab 12.00 Uhr – 14.00 Uhr Zeit zur freien Verfügung in Bad Neuenahr-Ahrweiler, Fahrt nach Koblenz, dort von 15.00-17.00 Uhr Zeit zur freien Verfügung in Koblenz, ab 17.00 Uhr Gemeinsamer Abschluss mit Gelegenheit zum Abendessen am Rheinufer, gegen 19.30 Uhr Rückfahrt nach Idar-Oberstein. Die Buskosten übernimmt der Stadtverband, lediglich ist ein Eigenanteil für SPD Mitglieder von 10,00 Euro pro Person und 15,00 Euro für nicht Mitglieder am Eintritt bei den Museen selber zu zahlen.
Die Kosten für das gemeinsame Abschlussessen sind nicht enthalten. Wer an diesem Ausflug teilnehmen möchte kann sich verbindlich mit dem Anmeldeabschnitt oder per Mail unter Angabe von Name, sowie Adresse und dem Besuchswunsch: Dokumentationsstätte Regierungsbunker oder Römervilla bis zum 17.07.16 beim Geschäftsführer Thorsten Hosser Hauptstr. 494a 55743 Idar-Oberstein Mail: SPD.StadtverbandIdarOberstein@gmx.de anmelden. Den Eigenanteil am Eintrittspreis bitten wir vorab, auf unser Konto bei der KSK Birkenfeld, IBAN DE81 5625 0030 0000 0053 39 BIC: BILADE55XXX mit dem Verwendungszweck: „SPD Tagesausflug und dem Namen“ zu überweisen. Eine Rückerstattung des Eigenanteils ist bei kurzfristiger Absage nicht mehr möglich. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist auf 60 Personen entscheidet der Eingang der Anmeldung, Mitglieder haben Vorrang. Sollte eine kurzfristige Absage erfolgen, wird der nächste auf unserer Warteliste benachrichtigt. Über rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen.

Euer SPD Stadtverbandsvorstand

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Veröffentlicht am 07.06.2016

Rückblick: In der ersten Mitgliederversammlung des Jahres 2015 wurde ein Modell für die Zusammenlegung/ –arbeit der SPD-Stadtbezirksgruppen vorgestellt. Die Mitglieder entschieden in der darauffolgenden Mitgliederversammlung über eine Probephase zur Einnahme dieser Struktur. Die Annäherung in den neuen Gruppen sollte dann über einen Ein-Jahreszeitraum getestet werden.

In der Mitgliederversammlung am 19.05.2016 stellte nun SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer das Ergebnis vor: die ehemals 12 Stadtbezirksgruppen rückten innerhalb eines Jahres zu 5 neuen Gruppen zusammen und folgten damit dem Vorschlag des SPD-Geschäftsführers Thorsten Hosser. Im Einzelnen stellen sich die Fusionen wie folgt dar (Sprecher in Klammern):

• Weierbach/Georg-Weierbach (Jörg Petry/Knut Hennchen)

• Idar/Tiefenstein/Algenrodt/Regulshausen (Eva Milisenda/Eva-Maria Budau/Horst Hotschicke/Thomas Franz/Moritz Forster/Jannik Casper)

• Nahbollenbach/Mittelbollenbach/Kirchenbollenbach (Jürgen Hiebel/Christian Kuhn)

• Göttschied (Matthias Schorn /Ralf Jensch/Marco Loch)

• Oberstein/Hammerstein/Enzweiler (Jupp Mähringer/Stefan Becker)

Der SPD-Stadtverband erwartet aufgrund dieser Änderungen nicht nur organisatorische Vorteile, sondern auch schnelle Informationen bei verkürzten Kommunikationswegen.

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Veröffentlicht am 02.06.2016

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein am 19.05.2016 wurden Melina Bajrami und Bassem Abbas als neue Mitglieder vorgestellt. Die 14-jährige Nahbollenbacherin wurde von Sven Müller geworben und ist bereits bei den Idar-Obersteiner Jusos aktiv.  Der sympathische Bassem lebt mit seiner Familie in Oberstein und arbeitet als Dolmetscher in der Flüchtlingshilfe. Darüber hinaus ist er seit längerer Zeit den Fußballbegeisterten bekannt, da er als Schiedsrichter fungiert.

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Veröffentlicht am 25.05.2016

Zur zweiten Mitgliederversammlung des Jahres begrüßte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer erneut 36 Mitglieder in der Sporthalle Algenrodt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung  stand Gustav Herzog, geboren 1958 in Harxheim/Pfalz; evangelisch; verheiratet, zwei Kinder. Mitglied des Bundestages ist er seit 1998 und vertritt den Wahlkreis Kaiserslautern seit 2002. Seit Oktober 2005 ist Herzog Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der Bundestagsfraktion.

In seinem Vortrag gab er einen intensiven Überblick über die politische Situation in Berlin, wobei er kein aktuelles Thema ausließ und mit den Erfolgen der Bundes-SPD verband. So führte er als Beispiele den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien (Preisanstieg gestoppt), Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, Mietpreisbremse, Rente (Renteneintritt nach 45 Versicherungsjahren ohne Abschlag), Tarifeinheit und insbesondere den flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohn an (führt zur besseren Kontrolle des Arbeitsschutzes).
Im Anschluss nahm er zu zahlreichen Fragen aus der Versammlung Stellung: Als beispielgebend für Solidarität in der Politik bezeichnete er die Haltung der rheinland-pfälzischen SPD vor den Landtagswahlen. Es müssen vorrangig Sachthemen behandelt werden, indem er bekräftigte, dass es ihm nicht auf „ideologische Keimfreiheit“ ankäme, sondern mit Kompromissen etwas für die Menschen erreichen. Das wäre für die „Sozis“ wichtig. Zum Thema Zuwanderungspolitik sprach er von harten Verhandlungen mit der CDU und in der Öffentlichkeit. Über den Zustand Europas zeigte er sich besorgt, besonders wegen des national-staatlichen Denkens in vielen Mitgliedstaaten. Bezüglich des Verhandlungsmandates für TTIP wären noch Knackpunkte vorhanden. Bei einer Ablehnung würden wir allerdings hinter dem bestehenden Wirtschaftsabkommen zwischen USA und Pazifik hinterherlaufen. Schließlich wird er sich weiterhin als SPD- Berichterstatter im Verkehrsausschuss für die Finanzierung der angestrebten Ortsumgehungen der B 41 weiterhin einsetzen. Als wünschenswert aus seiner Sicht erachtete Herzog, dass vornehmlich Bundestagsabgeordnete mit ausreichender Erfahrung aus der Kommunalpolitik in Berlin sitzen müssten. Der Beifall für seine Aussagen war letztendlich sehr groß.
Als neue Mitglieder wurden die 14-jährige Melina Bajrami und Bassem Abbas, Dolmetscher in der Flüchtlingshilfe, vorgestellt. Abschließend wurden der Versammlung noch die Ergebnisse der Mitgliederbefragung und der hergestellten Fusionen der Stadtbezirksgruppen dargestellt. Als nächste Termine wurden das Sommerfest am 27.08.2016 auf dem Gelände des Grub‘schen Männergesangvereines und die Vereinsfahrt nach Bad Neuenahr/Ahrweiler verkündet. Hier ergab sich zwischenzeitlich eine Änderung: die Fahrt wird nun eine Woche später als ursprünglich geplant am 01.10.2016 durchgeführt.

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Veröffentlicht am 25.05.2016

Beim letzten Treffen der SPD Göttschied diskutierten die Sozialdemoraten die Situation auf der Wassergall, die nicht nur die Bürger von Regulshausen trifft, sondern sich auch auf das Umland auswirkt. Stadtratsmitglied Marco Loch stellte den Ablauf der Streitigkeiten chronologisch dar und erläuterte die Position der Verfahrensbeteiligten. Er berichtete, dass über den von Idar-Oberstein eingereichten Widerspruch gegen die veranlasste Sperrung durch die Verbandsgemeinde Herrstein der Kreisrechtsausschuss in der Sitzung am 30.05.2016 beraten wird. Wenn eine Entscheidung vorliegt, haben alle Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit das Ergebnis zu akzeptieren oder den Weg zum Verwaltungsgericht zu beschreiten.

In diesem Zusammenhang kritisierten die Sozialdemoraten Landrat Dr. Mathias Schneider. Als Verwaltungschef, der sich für das Wohl aller Menschen im Landkreis zu engagieren hat, hätte er mehr tun müssen, um sich als Moderator und Problemlöser anzubieten. „Jetzt streiten sich zwei Verwaltungen innerhalb des Landkreises Birkenfeld juristisch. Unabhängig wie der Fall entschieden wird, trägt der Steuerzahler die Kosten für diesen Streit. Angesichts der schlechten Haushaltslage aller Kommunen war es ein politischer Fehler dies zuzulassen.“ Wertete Marco Loch die aktuelle Lage.

Im Weiteren Verlauf der Sitzung wählten die Göttschieder Genossen einen neuen Vorstand. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer übernahm die Wahlleitung und bedankte sich bei Marco Loch für sein langjähriges Wirken als Sprecher der nach 8 Jahren Sprechertätigkeit nicht mehr zu einer Wiederwahl antrat. Um die Funktion des Stadbezirksgruppensprechers bewarben sich der bisherige zweite Stellvertreter Matthias Schorn und Klaus-Dieter Jungk. Nach einer geheimen Wahl wurde Matthias Schorn zum neuen Vorsitzenden der Göttschieder SPD gewählt. In der Funktion des Stellvertreters wurde Ralf Jensch bestätigt und Marco Loch zum Beisitz im Vorstand gewählt.

Am Ende der Sitzung bedankte sich Matthias Schorn bei den Mitgliedern und versprach die regelmäßigen Zusammenkünfte auch in Zukunft fortzuführen. Über ihre Themen und Veranstaltungen wird die SPD weiterhin im Schaukasten neben der Abteikirche informieren.

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Veröffentlicht am 14.05.2016

Mitglieder der SPD-Stadtbezirksgruppen Oberstein, Hammerstein und Enzweiler trafen sich im Homericher Hof. Thema des Abends war die Zusammenlegung der drei bisherigen Gruppen. Nach anregender Diskussion herrschte bei den Teilnehmern große Einigkeit über die Vorteile der Fusion und die zukünftige Zusammenarbeit. Regelmäßige Treffen in den Stadtteilen (im Wechsel) wurden vereinbart. Als Sprecher der neuen SPD- Stadtbezirksgruppe Oberstein/Hammerstein/Enzweiler wurden Jupp Mähringer (Oberstein) und Stefan Becker (Hammerstein) von den Teilnehmern beschlossen.

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Veröffentlicht am 12.05.2016

In einer Vorstandssitzung des SPD Stadtverbandes Idar-Oberstein in der Gaststätte Alt Göttschied bewerteten die Mitglieder das Ergebnis der Landtagswahlen Rheinland-Pfalz. Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer stellte dabei fest, dass beide Ziele erreicht wurden: Die SPD hat in der Landtagswahl die meisten Stimmen der Rheinland-Pfälzer erhalten und unser Landtagskandidat MdL Hans-Jürgen Noss hat das Direktmandat gewonnen. Dazu hatte der Stadtverband seine Beiträge geleistet mit mehreren Infowahlständen, Begleitung von Wahlkampfveranstaltungen, Aufrufe an die Bürger, am 13.03.2016 zu wählen und vielen weiteren Aktionen. Wegen der umfassenden Unterstützung während des Wahlkampfes zu den Landtagswahlen dankte er den Vorstandsmitgliedern. Für ihre herausragenden Leistungen und Aktivitäten lobte er  insbesondere Thorsten und Manuela Hosser, Eva Milisenda, Moritz Forster und Adrian Dick. Die Juso-Gruppe hatte sogar kreisweit agiert und dabei mit sehr viel Engagement geglänzt.
Adrian Dick berichtete im Anschluss ausführlich von den zahlreichen Aktionen der Jusos im Rahmen des Wahlkampfes und weiteren vorgesehenen Maßnahmen.
Zu den Fusionen der Stadtbezirksgruppen wurde bekanntgegeben, dass die Reduzierung von 13 auf nunmehr 5 Gruppen erfolgt ist. Genaueres wird in der nächsten Mitgliederversammlung erläutert.
Für das diesjährige Sommerfest teilte Geschäftsführer Thorsten Hosser als Termin den 27. August mit. Zu diesem Thema und zur Mitgliederfahrt im voraussichtlich dritten Quartal wird er ebenso in der Mitgliederversammlung berichten.

Veröffentlicht am 24.04.2016

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