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Nachrichten zum Thema Aktuell

 

AktuellSozialdemokraten kritisieren Passivität von Landrat Dr. Schneider wegen Lage auf der Wassergall

Beim letzten Treffen der SPD Göttschied diskutierten die Sozialdemoraten die Situation auf der Wassergall, die nicht nur die Bürger von Regulshausen trifft, sondern sich auch auf das Umland auswirkt. Stadtratsmitglied Marco Loch stellte den Ablauf der Streitigkeiten chronologisch dar und erläuterte die Position der Verfahrensbeteiligten. Er berichtete, dass über den von Idar-Oberstein eingereichten Widerspruch gegen die veranlasste Sperrung durch die Verbandsgemeinde Herrstein der Kreisrechtsausschuss in der Sitzung am 30.05.2016 beraten wird. Wenn eine Entscheidung vorliegt, haben alle Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit das Ergebnis zu akzeptieren oder den Weg zum Verwaltungsgericht zu beschreiten.

In diesem Zusammenhang kritisierten die Sozialdemoraten Landrat Dr. Mathias Schneider. Als Verwaltungschef, der sich für das Wohl aller Menschen im Landkreis zu engagieren hat, hätte er mehr tun müssen, um sich als Moderator und Problemlöser anzubieten. „Jetzt streiten sich zwei Verwaltungen innerhalb des Landkreises Birkenfeld juristisch. Unabhängig wie der Fall entschieden wird, trägt der Steuerzahler die Kosten für diesen Streit. Angesichts der schlechten Haushaltslage aller Kommunen war es ein politischer Fehler dies zuzulassen.“ Wertete Marco Loch die aktuelle Lage.

Im Weiteren Verlauf der Sitzung wählten die Göttschieder Genossen einen neuen Vorstand. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer übernahm die Wahlleitung und bedankte sich bei Marco Loch für sein langjähriges Wirken als Sprecher der nach 8 Jahren Sprechertätigkeit nicht mehr zu einer Wiederwahl antrat. Um die Funktion des Stadbezirksgruppensprechers bewarben sich der bisherige zweite Stellvertreter Matthias Schorn und Klaus-Dieter Jungk. Nach einer geheimen Wahl wurde Matthias Schorn zum neuen Vorsitzenden der Göttschieder SPD gewählt. In der Funktion des Stellvertreters wurde Ralf Jensch bestätigt und Marco Loch zum Beisitz im Vorstand gewählt.

Am Ende der Sitzung bedankte sich Matthias Schorn bei den Mitgliedern und versprach die regelmäßigen Zusammenkünfte auch in Zukunft fortzuführen. Über ihre Themen und Veranstaltungen wird die SPD weiterhin im Schaukasten neben der Abteikirche informieren.

 

Veröffentlicht am 14.05.2016

 

AktuellFusion der SPD-Stadtbezirksgruppen Oberstein/Hammerstein/Enzweiler

Mitglieder der SPD-Stadtbezirksgruppen Oberstein, Hammerstein und Enzweiler trafen sich im Homericher Hof. Thema des Abends war die Zusammenlegung der drei bisherigen Gruppen. Nach anregender Diskussion herrschte bei den Teilnehmern große Einigkeit über die Vorteile der Fusion und die zukünftige Zusammenarbeit. Regelmäßige Treffen in den Stadtteilen (im Wechsel) wurden vereinbart. Als Sprecher der neuen SPD- Stadtbezirksgruppe Oberstein/Hammerstein/Enzweiler wurden Jupp Mähringer (Oberstein) und Stefan Becker (Hammerstein) von den Teilnehmern beschlossen.

 

Veröffentlicht am 12.05.2016

 

AktuellVorstandssitzung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein

In einer Vorstandssitzung des SPD Stadtverbandes Idar-Oberstein in der Gaststätte Alt Göttschied bewerteten die Mitglieder das Ergebnis der Landtagswahlen Rheinland-Pfalz. Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer stellte dabei fest, dass beide Ziele erreicht wurden: Die SPD hat in der Landtagswahl die meisten Stimmen der Rheinland-Pfälzer erhalten und unser Landtagskandidat MdL Hans-Jürgen Noss hat das Direktmandat gewonnen. Dazu hatte der Stadtverband seine Beiträge geleistet mit mehreren Infowahlständen, Begleitung von Wahlkampfveranstaltungen, Aufrufe an die Bürger, am 13.03.2016 zu wählen und vielen weiteren Aktionen. Wegen der umfassenden Unterstützung während des Wahlkampfes zu den Landtagswahlen dankte er den Vorstandsmitgliedern. Für ihre herausragenden Leistungen und Aktivitäten lobte er  insbesondere Thorsten und Manuela Hosser, Eva Milisenda, Moritz Forster und Adrian Dick. Die Juso-Gruppe hatte sogar kreisweit agiert und dabei mit sehr viel Engagement geglänzt.
Adrian Dick berichtete im Anschluss ausführlich von den zahlreichen Aktionen der Jusos im Rahmen des Wahlkampfes und weiteren vorgesehenen Maßnahmen.
Zu den Fusionen der Stadtbezirksgruppen wurde bekanntgegeben, dass die Reduzierung von 13 auf nunmehr 5 Gruppen erfolgt ist. Genaueres wird in der nächsten Mitgliederversammlung erläutert.
Für das diesjährige Sommerfest teilte Geschäftsführer Thorsten Hosser als Termin den 27. August mit. Zu diesem Thema und zur Mitgliederfahrt im voraussichtlich dritten Quartal wird er ebenso in der Mitgliederversammlung berichten.

 

Veröffentlicht am 24.04.2016

 

AktuellGuter Austausch zu vielen Themen beim ersten Mitgliedertreffen der fusionierten SPD Stadtbezirksgruppe I.T.A.R.

Noch vor der Landtagswahl am 13.03.2016 trafen sich die Mitglieder der Stadtbezirksgruppe I.T.A.R. auf Einladung ihrer Sprecherin Eva Milisenda am 03.03.2016 zum gegenseitigen Austausch.
Bestimmendes Thema war der aktuelle Wahlkampf: Eva Milisenda und Moritz Forster berichteten über die positive Resonanz zum Wahlinfostand am Idarer Wochenmarkt und den frühmorgendlichen SPD-Aktionen am Bahnhof, bei denen unter Federführung der Jusos Flyer und Infomaterial zusammen mit einem leckeren Frühstück an Pendler verteilt wurden.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktivitäten der Stadtbezirksgruppe und Ideensammlung“ konnten die Mitglieder bereits einige Aktionen Revue passieren lassen: So beteiligten sich im September  letzten Jahres viele tatkräftig am Dreck-weg-Tag in Idar.  Im Oktober organisierte das parteiübergreifende „Bündnis für Menschlichkeit und Toleranz“ unter Mitinitiator Moritz Forster auf dem Schleiferplatz eine Mahnwache gegen Fremdenhass, die große Unterstützung fand. Ebenfalls im Oktober besuchten Vertreter der Stadtbezirksgruppe und der Jusos das Flüchtlingscafé „Café International“ in der Gewerbehalle, bei dem Projektleiter Del Penner sehr anschaulich vermitteln konnte, dass Flüchtlinge von vielen Bereichen des sozialen Lebens ausgeschlossen sind und Integration gerade an diesem Punkt ansetzen sollte.  Im Gespräch entstanden zudem neue Ideen und Anregungen wie beispielsweise die Organisation eines Filmprojekts für Flüchtlinge in Kooperation mit dem Offenen Kanal.  Neben den Wahlkampfaktivitäten  gab es im Februar eine schöne Juso-Aktion, bei der die Stolpersteine in Erinnerung an die deportierten Juden während des NS-Regimes in Idar wieder auf Hochglanz gebracht wurden.
Regen Austausch gab es  u.a.  zur Verkehrssicherheit an der Heidensteilschule insbesondere für die Schulanfänger. Eva Milisenda wird weitere Informationen zur aktuellen Situation zusammentragen und sich über die Lösungsansätze wie Schülerlotseninitiativen in anderen Grundschulen informieren.
Künftige Treffen sollen möglichst im Vorfeld der Mitgliederversammlungen auf Stadtverbandsebene stattfinden, damit die Themen und Anliegen gegebenenfalls in diese Sitzungen transportiert werden können.
Alle Teilnehmer freuten sich über den wichtigen und guten inhaltlichen Austausch auf Stadtbezirksgruppenebene.  Nachdem das erste „I.T.A.R.“-Treffen in Algenrodt stattgefunden hat, soll der Veranstaltungsort für den kommenden Termin in Regulshausen sein.

 

Veröffentlicht am 10.04.2016

 

AktuellGöttschieder Sozialdemokraten fordern Erhaltung des Willy-Brandt-Platzes

Idar-Oberstein: Die letzte Versammlung der SPD-Göttschied machte deren Sprecher Marco Loch zum Anlass über die aktuellen politischen Entwicklungen in Idar-Oberstein zu informieren. Er konnte den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und neuen Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Jupp Mähringer als Gast begrüßen. Gemeinsam trugen sie den Mitgliedern vor, wie die Bauarbeiten am Bahnhof und am Hallenbad voranschreiten. Aus Sicht der SPD ist es sehr erfreulich, dass mit einer Wiederöffnung des Hallenbades noch 2016 zu rechnen ist. Auch die Arbeiten am Bahnhof laufen bisher planmäßig. Mähringer bekräftigte, dass die SPD auch erwartet, dass die Stadt mit neuen Pächtern Konzepte entwickelt, die für eine dauerhafte Belebung des Bahnhofes sorgen. Die Wiedereröffnung von Kiosk und Gaststätte sind von zentraler Bedeutung. Loch unterstrich, dass auf diese Weise auch Vandalismus am Bahnhofvorplatz und im Gebäude reduziert werden kann.
Das Schlagwort „Bahnhofsvorplatz“ wurde zu einem zentralen Gesprächspunkt der Versammlung. Die Mitglieder stellten heraus, dass der Platz offiziell „Willy-Brandt-Platz“ heißt, benannt nach dem ehemaligen SPD-Bundeskanzler. In der aktuellen Berichterstattung und öffentlichen Diskussion wird der Platz jedoch stets namenlos als „Bahnhofvorplatz“ bezeichnet. Die Sozialdemokraten fordern daher von Stadtrat und Verwaltung, dass der Platz auch zukünftig den Namen des über alle Parteigrenzen geschätzten Friedensnobelpreisträgers trägt, der vor allem für seinen Kniefall in Warschau weltweit bekannt wurde. Am Ende der Sitzung beschlossen die Mitglieder bei ihrer nächsten Zusammenkunft Vorstandsneuwahlen durchzuführen.

 

Veröffentlicht am 03.04.2016

 

AktuellNeuer SPD-Fraktionsvorstand

Ergebnis Neuwahlen des SPD-Fraktionsvorstand (Stadtrat Idar-Oberstein) jeweils in geheimer Wahl:


1. Fraktionsvorsitzender: Jupp Mähringer
2. 1. stellv. Fraktionsvorsitzender: Jürgen Hiebel
3. 2. stellv. Fraktionsvorsitzender: Jörg Petry
4. Geschäftsführer: Stefan Worst
5. Schriftführer: Eva-Maria Budau
6. Beisitzer: Horst Hotschicke


Julia Luthmann kandidierte aus beruflichen Gründen nicht.

 

Veröffentlicht am 15.03.2016

 

AktuellWir haben deutlich gewonnen!

Unsere beiden Ziele wurden erreicht: Die SPD hat in der Landtagswahl die meisten Stimmen der Rheinland-Pfälzer erhalten und unser Landtagskandidat MdL Hans-Jürgen Noss hat das Direktmandat gewonnen. Dazu haben wir unseren Beitrag geleistet mit mehreren Infowahlständen, Begleitung von Wahlkampfveranstaltungen, Aufrufe an die Bürger, am 13.03.2016 zu wählen und vielen weiteren Aktionen. Insofern gilt allen Mitgliedern unseres Stadtverbandes mein Dank, insoweit sie sich in irgendeiner Form für die Sache und den zu Wahl stehenden Personen eingesetzt haben. Dabei hatte vor allem wieder unser Geschäftsführer viel zu organisieren und zu kommunizieren. Thorsten Hosser hat dabei einen sehr guten Job gemacht, zum Beispiel engen Kontakt zu den Mitgliedern gehalten, Material beschafft und auf kurzfristige Änderungen schnell reagiert, auch mit Unterstützung seiner Frau Manuela. Herausheben möchte ich ebenso die besonderen Aktivitäten von Eva Milisenda (Sprecherin der SPD-Stadtbezirksgruppe ITAR) und Moritz Forster (Sprecher Jusos Stadt Idar-Oberstein)die mit dem Juso-Kreisvorsitzenden Christopfer Hermes und weiteren Juso-Mitgliedern ein starkes Team bildeten. Sie haben unter anderem am Bahnhof Idar-Oberstein frühmorgens die Pendler mit einem SPD-Snack erfreut sowie einen Info-Stand beim Idarer Wochenmarkt durchgeführt, und zwar außerhalb der ursprünglich vorgesehenen Planungen. Zudem haben sie weitere SPD-Aktionen im Kreisgebiet aktiv unterstützt. Bei so viel Initiativkraft, wie in diesem Wahlkampf gezeigt, ist mir um die Zukunft unseres SPD-Stadtverbandes nicht bange. Unsere Bemühungen waren erfolgreich und haben zum Gesamtergebnis beigetragen. Darauf können wir alle zu Recht stolz sein.

Jupp Mähringer
SPD-Stadtverbandsvorsitzender

 

Veröffentlicht am 14.03.2016

 

AktuellInfostand in Weierbach zum Wahlkampfabschluss

Den Wahlkampf zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein einen Tag zuvor, am Samstag, 12.03.2016 mit einem ausgezeichnet besuchten Infostand vor dem Globus Handelshof in Weierbach beschlossen. Dieser Stand wurde wie gewohnt von zahlreichen SPD-Mitgliedern, unter anderen Bürgermeister Friedrich Marx und Oberbürgermeister a. D. Bruno Zimmer, trotz kalter Witterung begleitet. Für Ministerpräsidentin Malu Dreyer warben die SPD-Mitglieder des Stadtverbandes Idar-Oberstein erneut genauso intensiv wie für den Landtagskandidaten und Mitglied des Landtags Hans-Jürgen Noss. Wir drücken beiden nun die Daumen: Malu soll Ministerpräsidentin bleiben sowie Hans-Jürgen das Direktmandat gewinnen und auch die nächsten fünf Jahre für unsere Region als engagierter Vertreter in Mainz wirken. Unsere volle Unterstützung gilt beiden SPD-Politikern.


 

 

Veröffentlicht am 12.03.2016

 

AktuellJumP-!O geht an den Start

Das neue Konzept zur Partizipation und Mitbestimmung von Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt geht an den Start. Es heißt JumP-!O und es handelt sich hierbei um eine Gesprächsplattform. Hier sollen die Kinder und Jugendlichen der Stadt die Möglichkeit erhalten, ihre Wünsche und Bedürfnisse durch ein entsprechendes Mitbestimmungsverfahren einerseits an die Vertreter des Jugendhilfeausschusses, andererseits an die Mitarbeiter der Jugendpflege richten können.

Diese Plattform soll nicht den Charakter eines „Kummerkastens“ haben, sondern es soll detaillierte und gezielte Rückmeldungen über die Realisierbarkeit der Ziele und Projekte geben.

 

Rückblende: Vor einigen Monaten stellten die Sprecher der Jusos, Adrian Dick und Moritz Forster, einen Antrag beim OB. In diesem Antrag wurde ein Jugendparlament für unsere Stadt gefordert.

 

Das neue Konzept entspricht voll und ganz den Vorstellungen der Jusos in unseren Stadtverband. Nun gilt es nur noch, diese Gesprächsplattform mit Leben zu füllen und die Möglichkeit dieser Mitbestimmung in die Öffentlichkeit zu tragen.

Weitere Infos folgen.

 

Veröffentlicht am 09.03.2016

 

AktuellEine gute Veranstaltung der SPD AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Hans-Jürgen Noss

SPD AfA Vorsitzender Stefan Worst und unser Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Noss, hatten im Rahmen des Landtagswahlkampfes Eugen Roth (stellvertretender Vorsitzender der SPD Saar, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des DGB-Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saar) als Referenten zum Thema "Neue Ordnung der Arbeit" eingeladen.
Zwar nur im kleinen Kreis, war der Abend für alle sehr informativ und es kamen gute Gespräche zu einigen Themen im Bereich Arbeit, Kommunale Finanzen und Infrastruktur zustande.
In seinem Schlusswort bedankte sich Stefan Worst recht herzlich bei Eugen Roth für sein Kommen und den kleinen Einblick wie sich unsere Arbeit in den nächsten Jahren wandeln wird. Entschuldigen mußte er leider Hans-Jürgen Noss, der aus gesundheitlichen Gründen an diesem Abend bedauerlicherweise nicht teilnehmen konnte.

 

Veröffentlicht am 09.03.2016

 

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