Die SPD Nahbollenbach möchte den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteiles die Möglichkeit geben sich über Wissenswertes zu informieren. Hierzu wird, in einer ersten Veranstaltung der Oberbürgermeister der Stadt Idar-Oberstein, Herr Bruno Zimmer, Informationen über den zukünftigen Ausbau der Nahbollenbacher Straße vorbringen.

Selbstverständlich dürfen dann, sowohl zu diesem, als auch zu jedem anderen passenden Thema Fragen gestellt werden. Moderiert wird diese Info-Veranstaltung vom neuen Vorsitzenden des SPD Stadtbezirkes Nahbollenbach, Herrn Jürgen Hiebel.

Die SPD Nahbollenbach hofft auf eine rege Teilnahme und eine offene Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dieser Info-Abend wird am Dienstag den 26.11.2013 ab 19:00 Uhr im Restaurant Artemis stattfinden und soll der Start für weitere solcher Veranstaltungen in Nahbollenbach werden.

Veröffentlicht am 21.11.2013

In der Gaststätte „Alt Göttschied“ trafen sich die Sozialdemokraten um über das geplanten Mitgliedervotum der SPD zu diskutieren. Der Vorsitzende der Göttschieder SPD Marco Loch konnte Jupp Mähringer und Rainer Löv vom SPD-Stadtverband Idar-Oberstein und die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Julia Luthmann begrüßen.

Schwerpunktthema der Sitzung war die Mitgliederbefragung der SPD zur Bildung einer großen Koalition auf Bundesebene.

Stadtratsmitglied Marco Loch stellte die Pläne vor, die den SPD-Gliederungen von der Parteizentrale in Berlin zur Verfügung gestellt wurden. Aus dem Willy-Brandt-Haus hieß es, dass die Koalitionsverhandlungen voraussichtlich bis zum 6. Dezember 2013 abgeschlossen sein werden. Dann sollen jedem SPD-Mitglied per Post Briefwahlunterlagen zugehen, die einen Wählschein sowie eine eidesstattliche Versicherung enthalten. Der Stimmzettel wird so gestaltet sein, dass die Sozialdemokraten für oder gegen die große Koalition stimmen können. Das Ergebnis des Votums wird darüber entscheiden, ob die SPD mit der Union eine große Koalition eingeht oder nicht. Dazu müssen mindestens 20% der Parteimitglieder bei der Briefwahl mitstimmen. Die Auszählung der Unterlagen erfolgt unter notarieller Aufsicht, die Ergebnisse der Befragung werden spätestens zum 15. Dezember 2013 erwartet.

Nach der Diskussion über dieses für die SPD bedeutsame Thema wählten die Anwesenden einen neuen Vorstand für die SPD in Göttschied. Dieser besteht aus dem wiedergewählten Sprecher Marco Loch, sowie seinen beiden Stellvertretern Matthias Schorn und Ralf Jensch.

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Veröffentlicht am 13.11.2013

Die SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein führte vom Bahnhofsvorplatz über Obersteiner Fußgängerzone bis zum Bengel-Museum hin eine Begehung in Hinblick auf Barrierefreiheit durch. Aus dem Blickwinkel einer Rollstuhlfahrerin wollte man vor Umsetzung der Landesfördermaßnahme „Aktive Stadt“ ggfs. zu berücksichtigende Aspekte aufzeigen. Die SPD’ler (Jupp Mähringer, Hans-Walter Schmidt, Manuela und Thorsten Hosser) konnten für ihre Aktion Oliver Schardt (kreuznacher diakonie) gewinnen, der mit Kollegin Julia Wittmann und Wilma Landes vom Bewohnerrat der Heilpädagogischen Einrichtungen kreuznacher diakonie (Asbacher Hütte/Rhaunen), antrat. Im Mittelpunkt stand jedoch die Rollstuhlfahrerin: Helga Leonhard (Asbacher Hütte/Rhaunen) ist seit 20 Jahren gelähmt und kann sich seither nur im Rollstuhl fortbewegen. Sie wurde von Schardt dann durch die Stadt geschoben.

Bereits unmittelbar nach dem Start das erste Hindernis: Die Bürgersteige Bahnhofsvorplatz und am gegenüberliegenden Nahe-Haus sind nicht abgesenkt. Eine Auffahrhilfe für Fahrzeuge zum Nahe-Haus/Fußgängerzone ist nicht nutzbar. Vor der Fußgängerbrücke zum Platz „Auf der Idar“ weist ein Hinweisschild zum Rollstuhl-WC im Zugangsbereich des Nahehaus-Parkhauses. Die Zugangstür kann ohne Hilfe einer Begleitperson nicht geöffnet werden. Die vorhandene Behindertentoilette kann schließlich nicht genutzt werden, da die automatische Türöffnung (mit Spezialschlüsseln für Behinderte) nicht funktioniert, wie der zufällig anwesende Parkhaushauswächter erläuterte. Hier muss er zur Nutzung per Handy herbeigerufen werden, eine Rufnummer war vor Ort aber nicht vorhanden. Das zweite Rollstuhl-WC im Parkhaus am Stadttheater war durch Frau Leonhard selbst ebenfalls nicht zu öffnen. Aufgrund einer Eisenkettenabspannung zwischen Fahrbahn und Behindertenparkplätze war es ihr nicht möglich, bis zur Toilettentür derart vorzufahren, um diese öffnen zu können. Schardt schlug an dieser Stelle die Installation eines ausreichend entfernten Polders mit automatischem Öffnungssystem vor.

Am Platz „Auf der Idar“ fiel die Seitenauffahrt der Bühne für Rollstuhlfahrer positiv auf. Der Weg entlang der Fußgängerzone erwies sich für die Rollstuhlfahrerin als problemlos. Der Aufzug Rampengebäude ist für sie zugänglich und der behindertengerechte Zugang Tourist-Info ist gut. Ab Höhe Deutsches Mineralienmuseum wurde der Weg Richtung Wilhelmsquartier auf der Unteren Hauptstraße fortgesetzt. Auf der Fußgängerbrücke „Festhallenknotenpunkt“ vermisst die Rollstuhlfahrerin das Hinweisschild, das speziell sie Richtung Stadttheater/Bengel-Museum leitet. Am Stadttheater schließlich ist der Zebrastreifen vom Parkhaus her nicht nutzbar, da er an Treppenstufen endet. Am Endpunkt angelangt, regte Schardt zudem noch ein Leitsystem für Sehbehinderte im gesamten Stadtbereich an.

Mähringer dankte abschließend den Teilnehmern und garantierte eine Vorlage der aufschlussreichen Erkenntnisse an die Stadtverwaltung.

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Veröffentlicht am 12.11.2013

Schöner Erfolg für unseren Kreisvorsitzenden, MdL Hans-Jürgen Noss: Während des Regionalverbandsparteitages in Plaidt wurde er mit großer Mehrheit zu einem der drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ohne Zweifel ist dieses Mandat in Anerkennung seines großen Engagements in der Landes- und Kommunalpolitik. So fungiert er in der Landtagsfraktion als innenpolitischer Sprecher, und darüber hinaus als Geschäftsführer der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) Rheinland-Pfalz.

Als Hauptredner agierte der alte und neue Vorsitzende Hendrik Hering mit landespolitischen Themen. Es folgten der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz zur künftigen Kommunalpolitik, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zum Stand der Koalitionsverhandlungen in Berlin, MdEP Norbert Neuser zur Europapolitik und der Landesvorstand der Jusos zur Jugendpolitik.

Unter den 170 Teilnehmern der rheinland-pfälzischen Delegiertenversammlung befanden sich für den Landkreis Birkenfeld die SPD-Stadtverbandsmitglieder Elfi Retzler, Rainer Löv und Jupp Mähringer.

Veröffentlicht am 12.11.2013

Das Deutsche Edelsteinmuseum in Idar-Oberstein wurde von einer Delegation der SPD besucht. Sie wurden über die Neuerungen und Investitionen der letzten Monate informiert. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer und seine beiden Kollegen aus der SPD-Stadtratsfraktion, Horst Hotschicke und Marco Loch, bedankten sich bei Museumsleiterin Anette Fuhr für die anschauliche Präsentation der Touristenattraktion. Die Sozialdemokraten betonten, dass es ihnen wichtig ist, den Fremdenverkehr als bedeutenden Wirtschaftszweig zu unterstützen.

Daher halten sie es auch für entscheidend, dass alle Beteiligten aus der Tourismusbranche gemeinsam daran arbeiten, den Besuchern der Edelsteinstadt innovative Attraktionen präsentieren zu können. Thorsten und Manuela Hosser (SPD-Stadtverbandsvorstand) freuten sich hören zu können, dass das Deutsche Edelsteinmuseum Partner der Aktion „Freizeitcard“ ist. Sie bietet den Inhabern im Großraums Rheinland-Pfalz/Saarland, Luxemburg und Frankreich beim Besuch von Sehenswürdigkeiten eine Vielzahl von Rabattmöglichkeiten. Am Ende des Rundgangs bedankte sich Marco Loch, der auch Mitglied des Beirates des Deutschen Edelsteinmuseums ist, mit einem Blumenstrauß bei Anette Fuhr.

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Veröffentlicht am 06.11.2013

Mitglieder des SPD-Stadtverbandes trafen sich mit dem Rektor der IRS Realschule plus Idar-Oberstein, Klaus Weyrich, zu einem Meinungsaustausch.

Der Leiter der integrativen Schule, die in städtischer Trägerschaft steht, stellte die Schule ausführlich vor und erläuterte detailliert Problemfelder.

Das größte Problem stellt dabei die Zufahrt der Busse im Winter dar. Die Rostocker Straße und der Schulhof, der gleichzeitig Parkplatz für die insgesamt 7 Busse (vier gegen 13 Uhr und drei gegen 15:45 Uhr), die insgesamt 340 Kinder transportieren, ist, werden nicht gestreut. „Dies hat schon zu extremen Situationen geführt“, erläuterte Weyrich, der von Stürzen von Schülern und Lehrpersonal und rutschenden Bussen berichtete. Eine Lehrkraft fiel nach einem Sturz krankheitsbedingt fast vier Monate aus. Die Stadtratsmitglieder Dirk Backes und Stefan Worst versprachen, dass sie sich vehement dafür einsetzen, dass die Rostocker Straße ab sofort in den Streuplan des städtischen Baubetriebshofes aufgenommen wird. Dies sei auch einhellige Meinung der gesamten Fraktion.

Darauf angesprochen, ob die Busse nicht in der Hohlstraße an- und abfahren könnten, erwiderte Weyrich, dass dies aus seiner Sicht nur schwer machbar sei. „Für jeweils vier Busse mit ca 200 Schülern um 13 Uhr und 15:45 reicht die dortige Bushaltestelle nicht aus“, erläuterte Weyrich.

Ausdrücklich bedankte sich der Schulleiter für die Installation der Jalousien. Dadurch ist der Ganztagsunterricht an Sonnentagen deutlich angenehmer geworden.

Die Schule, die 2006 generalsaniert wurde, verfügt auch über ein Lehrschwimmbecken, das auch von der Grundschule Oberstein und der Förderschule Bein genutzt wird. Schwimmen ist für den Schulleiter ein elementarer Bestandteil des Sportunterrichts. „Wir haben derzeit fünfzehn Klassen mit jeweils zwei Stunden Sport in der Woche, da ist ein Transport ins Hallenbad schlichtweg zeitlich im Rahmen der Stundentafel nicht möglich“, deshalb sieht der Schulleiter Pläne das Schulschwimmen im städtischen Hallenbad zu konzentrieren sehr kritisch. „Wenn dies so kommt, schwimmen unsere Schüler nicht mehr“, resümierte Weyrich.

Von Thorsten und Manuela Hosser auf die Sportplatzsituation angesprochen, erklärte der Rektor der IRS, dass der Sportplatz Finsterheck für die Schule in den Sommermonaten wichtig sei. Bundesjugendspiele, 100 Meter- und Langstrecken- Läufe sind auf dem schuleigenen Sportplatz nicht möglich, ein Transport zu Übungszwecken, wie von der Verwaltung angedacht, nach Weierbach sei zeitlich nicht möglich.

„Es ist absolut uneffektiv“, so der Schulleiter, „ wenn die Schüler fürs Schwimmen oder fürs Leichtathletiktraining länger unterwegs sind als die eigentliche Übungszeit dauert. Unterrichtszeit ist Bildungszeit und zu wertvoll um sie regelmäßig im Bus zu verbringen.“

Die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes bedankten sich für die detaillierten Ausführungen und versprachen sich für die Anliegen der Schule einzusetzen.

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Veröffentlicht am 05.11.2013

Hans-Walter Schmidt, Jupp Mähringer, sowie Manuela und Thorsten Hosseer (SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein) überreichten aus Anlass der Neueröffnung der KSK-Geschäftsstelle in der Struthstr. 51 am 2. November einen Blumenstrauß. Bereits am Weltspartag (30.10.13)hatten Geschäftsstellenleiter Klaus Serafiniak und Kundenberaterin Sibylle Schmäler die Pforten nach einer siebenwöchigen Modernisierungsphase geöffnet. Die Obersteiner SPD’ler hoffen, dass die KSK-Kundschaft mit der modernen Einrichtung schnell vertraut wird. Sehr positiv bewerteten sie die geänderte, frühere Öffnungszeit ab 08.30 Uhr.

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Veröffentlicht am 03.11.2013

Anlässlich der Einweihung des Knotenpunktes B41/B 270/ L 160 an der Stadtgrenze zwischen Idar-Oberstein und Fischbach ergab sich die Chance für einige Sozialdemokraten den Rheinland-Pfälzischen SPD-Landesvorsitzenden und Minister des Innern Roger Lewentz zu treffen.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer freute sich, dass der Landespolitiker nach Idar-Oberstein gekommen war. Zusammen mit seinen Kollegen aus der SPD-Stadtratsfraktion Marco Loch, Dirk Backes und Knut Hennchen bedankte er sich bei Lewentz für die Unterstützung der politischen Arbeit. Lewentz sprach im Beisein der SPD-Kreisvorstandsmitglieder MdL Hans-Jürgen Noss und Rainer Löv, sowie Oberbürgermeister Bruno Zimmer seine Anerkennung darüber aus, dass sich der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein nun schon seit 120 Jahren für die Ziele der Sozialdemokratie an der Oberen Nahe einsetzt. Anlässlich dieses Jubiläums ist auch eine Chronik zur SPD-Geschichte erschienen, die von Axel Redmer verfasst wurde.

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Veröffentlicht am 27.10.2013

CDU zerpflückt Sanierungsplan“ titelte die hiesige Lokalzeitung vor kurzem. Als Akteur erschien dort – der kritische Leser mag es kaum glauben – der „Wirtschaftspolitiker“ Licht. Denn es war nun einmal der Fördervereinsvorsitzende des Handballvereins HSG Irmenach-Kleinich-Horbruch, Alexander Licht, der keine Skrupel hatte, sich vom Flughafen Hahn mit einem hohen Sponsoring von insgesamt über 500.000 € den Aufstieg seiner HSG-Mannschaft finanzieren zu lassen. Gerne war Licht, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz ist, in Mainz als Kritiker des Entwicklungskonzeptes für den Flughafen aufgetreten. Er kannte also die Schwierigkeiten, mit denen das ehemalige Konversionsprojekt zu kämpfen hatte. Aber droben im Hunsrück fand er es völlig normal, Hunderttausende von Euro aus staatlichen Zuschüssen für seine Träume vom HSG-Aufstieg abzustauben. Die HSG stieg 2012 ab – ausgeträumt.

Der Flughafen Hahn ist übrigens der zehntgrößte Passagierflughafen und der viertgrößte Frachtflughafen Deutschlands. Am Flugplatz sind etwa 3.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Steuereinnahmen liegen bei ca 95 Mio. Euro jährlich. Das Ergebnis der langjährigen und beharrlichen politischen Anstrengungen zum Aufbau dieses Flughafens kann sich also durchaus sehen lassen.

Die Landes-CDU-Chefin von Licht, die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, lässt wie Licht keine Gelegenheit aus, die Hahn-Politik der Landesregierung zu tadeln. Da muss doch, denkt sich der Bürger, viel Kompetenz dahinter stehen. Wirklich?

Einen großen Traum von einem Regionalflughafen träumte man jahrelang in der Eifelstadt Bitburg. Aufsichtsratsvorsitzender war mit Michael Billen ein bekanntes CDU-Mitglied. Billen ist Landtagsabgeordneter und ausgewiesener Landwirtschaftsmeister. Die großen Bitburger Hoffnungen haben sich inzwischen zerschlagen: Die Gesellschafter Stadt Bitburg und Eifelkreis Bitburg ziehen sich aus dem Projekt zurück, denn man will die enormen finanziellen Belastungen nicht mehr verantworten.

Auch in Kassel-Calden (Hessen) träumten Politiker den großen Traum eines Regionalflughafens. Roland Koch, 1999 frisch gebackener Ministerpräsident des Landes, versprach, den Traum zu realisieren. 14 Jahre benötigten die Fachleute für Planung und Bau, alles unter der durchgehenden Ägide von CDU-Landesregierungen. Die Eröffnung 2013 stand dann unter einem schlechten Stern. Es fehlten die Passagiere, es fehlten die Flüge, kurzum, es war nichts los auf dem Flugfeld. Das Wort vom Geisterflughafen machte schon die Runde. Die FAZ online konstatierte: „Ein Flughafen, den keiner braucht“ (04.04.13).

Ja auf welche Kompetenz berufen sich all die lamentierenden CDU-Leut‘ eigentlich?

Author: Wilfried Wickenbrock

Veröffentlicht am 25.10.2013

Der Vorstand der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein beschäftigte sich beim Treffen in der Gaststätte „Zur Ewigen Lampe“ mit der Auswahl Obersteiner SPD-Kandidaten/-innen für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Zurzeit sind vier Vertreter im Stadtrat und zahlreichen Ausschüssen aktiv: Elisabeth Jost, Hans-Walter Schmidt, Stefan Worst und Jupp Mähringer. Im SPD-Stadtverbandsvorstand zählen zudem Manuela und Thorsten Hosser, Arno Bohrer und Jupp Mähringer zu den Akteuren. Dem städtischen Kulturausschuss gehören u.a. Ilonka Hagner und Karin Mähringer an. Auf Kreisebene wirkt Elisabeth Jost im Kreistag mit. Den SPD-Kreisvorstand schließlich ergänzen Jupp Mähringer und Stefan Worst, der zudem AfA-Kreisvorsitzender ist.

Als Vorsitzender der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein stellte Mähringer aufgrund dieses ausgezeichneten personellen Potenzials fest, dass man mit großen Ambitionen in die nächsten Wahlen geht. Mit dem ständigen Einsatz für die Belange der Obersteiner Bürger und als gefragten Ansprechpartner sieht er die Gruppe weiterhin gut aufgestellt.

Veröffentlicht am 17.10.2013

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