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AktuellSPD-Regionalverbandstag am 09.11.2013 in Plaidt

Schöner Erfolg für unseren Kreisvorsitzenden, MdL Hans-Jürgen Noss: Während des Regionalverbandsparteitages in Plaidt wurde er mit großer Mehrheit zu einem der drei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ohne Zweifel ist dieses Mandat in Anerkennung seines großen Engagements in der Landes- und Kommunalpolitik. So fungiert er in der Landtagsfraktion als innenpolitischer Sprecher, und darüber hinaus als Geschäftsführer der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) Rheinland-Pfalz.

Als Hauptredner agierte der alte und neue Vorsitzende Hendrik Hering mit landespolitischen Themen. Es folgten der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz zur künftigen Kommunalpolitik, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zum Stand der Koalitionsverhandlungen in Berlin, MdEP Norbert Neuser zur Europapolitik und der Landesvorstand der Jusos zur Jugendpolitik.

Unter den 170 Teilnehmern der rheinland-pfälzischen Delegiertenversammlung befanden sich für den Landkreis Birkenfeld die SPD-Stadtverbandsmitglieder Elfi Retzler, Rainer Löv und Jupp Mähringer.

 

Veröffentlicht am 12.11.2013

 

AktuellSPD-Delegation informiert sich über Edelsteinmuseum

Das Deutsche Edelsteinmuseum in Idar-Oberstein wurde von einer Delegation der SPD besucht. Sie wurden über die Neuerungen und Investitionen der letzten Monate informiert. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer und seine beiden Kollegen aus der SPD-Stadtratsfraktion, Horst Hotschicke und Marco Loch, bedankten sich bei Museumsleiterin Anette Fuhr für die anschauliche Präsentation der Touristenattraktion. Die Sozialdemokraten betonten, dass es ihnen wichtig ist, den Fremdenverkehr als bedeutenden Wirtschaftszweig zu unterstützen.

Daher halten sie es auch für entscheidend, dass alle Beteiligten aus der Tourismusbranche gemeinsam daran arbeiten, den Besuchern der Edelsteinstadt innovative Attraktionen präsentieren zu können. Thorsten und Manuela Hosser (SPD-Stadtverbandsvorstand) freuten sich hören zu können, dass das Deutsche Edelsteinmuseum Partner der Aktion „Freizeitcard“ ist. Sie bietet den Inhabern im Großraums Rheinland-Pfalz/Saarland, Luxemburg und Frankreich beim Besuch von Sehenswürdigkeiten eine Vielzahl von Rabattmöglichkeiten. Am Ende des Rundgangs bedankte sich Marco Loch, der auch Mitglied des Beirates des Deutschen Edelsteinmuseums ist, mit einem Blumenstrauß bei Anette Fuhr.

 

Veröffentlicht am 06.11.2013

 

AktuellSPD-Stadtverband besucht Realschule Plus

Mitglieder des SPD-Stadtverbandes trafen sich mit dem Rektor der IRS Realschule plus Idar-Oberstein, Klaus Weyrich, zu einem Meinungsaustausch.

 

Der Leiter der integrativen Schule, die in städtischer Trägerschaft steht, stellte die Schule ausführlich vor und erläuterte detailliert Problemfelder.

 

Das größte Problem stellt dabei die Zufahrt der Busse im Winter dar. Die Rostocker Straße und der Schulhof, der gleichzeitig Parkplatz für die insgesamt 7 Busse (vier gegen 13 Uhr und drei gegen 15:45 Uhr), die insgesamt 340 Kinder transportieren, ist, werden nicht gestreut. „Dies hat schon zu extremen Situationen geführt“, erläuterte Weyrich, der von Stürzen von Schülern und Lehrpersonal und rutschenden Bussen berichtete. Eine Lehrkraft fiel nach einem Sturz krankheitsbedingt fast vier Monate aus. Die Stadtratsmitglieder Dirk Backes und Stefan Worst versprachen, dass sie sich vehement dafür einsetzen, dass die Rostocker Straße ab sofort in den Streuplan des städtischen Baubetriebshofes aufgenommen wird. Dies sei auch einhellige Meinung der gesamten Fraktion.

Darauf angesprochen, ob die Busse nicht in der Hohlstraße an- und abfahren könnten, erwiderte Weyrich, dass dies aus seiner Sicht nur schwer machbar sei. „Für jeweils vier Busse mit ca 200 Schülern um 13 Uhr und 15:45 reicht die dortige Bushaltestelle nicht aus“, erläuterte Weyrich.

 

Ausdrücklich bedankte sich der Schulleiter für die Installation der Jalousien. Dadurch ist der Ganztagsunterricht an Sonnentagen deutlich angenehmer geworden.

 

Die Schule, die 2006 generalsaniert wurde, verfügt auch über ein Lehrschwimmbecken, das auch von der Grundschule Oberstein und der Förderschule Bein genutzt wird. Schwimmen ist für den Schulleiter ein elementarer Bestandteil des Sportunterrichts. „Wir haben derzeit fünfzehn Klassen mit jeweils zwei Stunden Sport in der Woche, da ist ein Transport ins Hallenbad schlichtweg zeitlich im Rahmen der Stundentafel nicht möglich“, deshalb sieht der Schulleiter Pläne das Schulschwimmen im städtischen Hallenbad zu konzentrieren sehr kritisch. „Wenn dies so kommt, schwimmen unsere Schüler nicht mehr“, resümierte Weyrich.

 

Von Thorsten und Manuela Hosser auf die Sportplatzsituation angesprochen, erklärte der Rektor der IRS, dass der Sportplatz Finsterheck für die Schule in den Sommermonaten wichtig sei. Bundesjugendspiele, 100 Meter- und Langstrecken- Läufe sind auf dem schuleigenen Sportplatz nicht möglich, ein Transport zu Übungszwecken, wie von der Verwaltung angedacht, nach Weierbach sei zeitlich nicht möglich.

„Es ist absolut uneffektiv“, so der Schulleiter, „ wenn die Schüler fürs Schwimmen oder fürs Leichtathletiktraining länger unterwegs sind als die eigentliche Übungszeit dauert. Unterrichtszeit ist Bildungszeit und zu wertvoll um sie regelmäßig im Bus zu verbringen.“

 

Die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes bedankten sich für die detaillierten Ausführungen und versprachen sich für die Anliegen der Schule einzusetzen.

 

Veröffentlicht am 05.11.2013

 

AktuellObersteiner SPD‘ler gratulierten zur Neueröffnung KSK-Geschäftsstelle Struth

Hans-Walter Schmidt, Jupp Mähringer, sowie Manuela und Thorsten Hosseer (SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein) überreichten aus Anlass der Neueröffnung der KSK-Geschäftsstelle in der Struthstr. 51 am 2. November einen Blumenstrauß. Bereits am Weltspartag (30.10.13)hatten Geschäftsstellenleiter Klaus Serafiniak und Kundenberaterin Sibylle Schmäler die Pforten nach einer siebenwöchigen Modernisierungsphase geöffnet. Die Obersteiner SPD’ler hoffen, dass die KSK-Kundschaft mit der modernen Einrichtung schnell vertraut wird. Sehr positiv bewerteten sie die geänderte, frühere Öffnungszeit ab 08.30 Uhr.

 

Veröffentlicht am 03.11.2013

 

AktuellSPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz äußert sich erfreut über 120 Jahre SPD-Politik in Idar-Oberstein

Anlässlich der Einweihung des Knotenpunktes B41/B 270/ L 160 an der Stadtgrenze zwischen Idar-Oberstein und Fischbach ergab sich die Chance für einige Sozialdemokraten den Rheinland-Pfälzischen SPD-Landesvorsitzenden und Minister des Innern Roger Lewentz zu treffen.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer freute sich, dass der Landespolitiker nach Idar-Oberstein gekommen war. Zusammen mit seinen Kollegen aus der SPD-Stadtratsfraktion Marco Loch, Dirk Backes und Knut Hennchen bedankte er sich bei Lewentz für die Unterstützung der politischen Arbeit. Lewentz sprach im Beisein der SPD-Kreisvorstandsmitglieder MdL Hans-Jürgen Noss und Rainer Löv, sowie Oberbürgermeister Bruno Zimmer seine Anerkennung darüber aus, dass sich der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein nun schon seit 120 Jahren für die Ziele der Sozialdemokratie an der Oberen Nahe einsetzt. Anlässlich dieses Jubiläums ist auch eine Chronik zur SPD-Geschichte erschienen, die von Axel Redmer verfasst wurde.

 

Veröffentlicht am 27.10.2013

 

AktuellRegionalflughafen Hahn: Wer ist hier kompetent?

CDU zerpflückt Sanierungsplan“ titelte die hiesige Lokalzeitung vor kurzem. Als Akteur erschien dort – der kritische Leser mag es kaum glauben – der „Wirtschaftspolitiker“ Licht. Denn es war nun einmal der Fördervereinsvorsitzende des Handballvereins HSG Irmenach-Kleinich-Horbruch, Alexander Licht, der keine Skrupel hatte, sich vom Flughafen Hahn mit einem hohen Sponsoring von insgesamt über 500.000 € den Aufstieg seiner HSG-Mannschaft finanzieren zu lassen. Gerne war Licht, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz ist, in Mainz als Kritiker des Entwicklungskonzeptes für den Flughafen aufgetreten. Er kannte also die Schwierigkeiten, mit denen das ehemalige Konversionsprojekt zu kämpfen hatte. Aber droben im Hunsrück fand er es völlig normal, Hunderttausende von Euro aus staatlichen Zuschüssen für seine Träume vom HSG-Aufstieg abzustauben. Die HSG stieg 2012 ab – ausgeträumt.

Der Flughafen Hahn ist übrigens der zehntgrößte Passagierflughafen und der viertgrößte Frachtflughafen Deutschlands. Am Flugplatz sind etwa 3.000 Arbeitsplätze entstanden. Die Steuereinnahmen liegen bei ca 95 Mio. Euro jährlich. Das Ergebnis der langjährigen und beharrlichen politischen Anstrengungen zum Aufbau dieses Flughafens kann sich also durchaus sehen lassen.

Die Landes-CDU-Chefin von Licht, die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, lässt wie Licht keine Gelegenheit aus, die Hahn-Politik der Landesregierung zu tadeln. Da muss doch, denkt sich der Bürger, viel Kompetenz dahinter stehen. Wirklich?

Einen großen Traum von einem Regionalflughafen träumte man jahrelang in der Eifelstadt Bitburg. Aufsichtsratsvorsitzender war mit Michael Billen ein bekanntes CDU-Mitglied. Billen ist Landtagsabgeordneter und ausgewiesener Landwirtschaftsmeister. Die großen Bitburger Hoffnungen haben sich inzwischen zerschlagen: Die Gesellschafter Stadt Bitburg und Eifelkreis Bitburg ziehen sich aus dem Projekt zurück, denn man will die enormen finanziellen Belastungen nicht mehr verantworten.

Auch in Kassel-Calden (Hessen) träumten Politiker den großen Traum eines Regionalflughafens. Roland Koch, 1999 frisch gebackener Ministerpräsident des Landes, versprach, den Traum zu realisieren. 14 Jahre benötigten die Fachleute für Planung und Bau, alles unter der durchgehenden Ägide von CDU-Landesregierungen. Die Eröffnung 2013 stand dann unter einem schlechten Stern. Es fehlten die Passagiere, es fehlten die Flüge, kurzum, es war nichts los auf dem Flugfeld. Das Wort vom Geisterflughafen machte schon die Runde. Die FAZ online konstatierte: „Ein Flughafen, den keiner braucht“ (04.04.13).

Ja auf welche Kompetenz berufen sich all die lamentierenden CDU-Leut‘ eigentlich?

 

Author: Wilfried Wickenbrock

 

Veröffentlicht am 25.10.2013

 

AktuellSPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein bereitet sich auf Kommunalwahlen vor

Der Vorstand der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein beschäftigte sich beim Treffen in der Gaststätte „Zur Ewigen Lampe“ mit der Auswahl Obersteiner SPD-Kandidaten/-innen für die bevorstehenden Kommunalwahlen. Zurzeit sind vier Vertreter im Stadtrat und zahlreichen Ausschüssen aktiv: Elisabeth Jost, Hans-Walter Schmidt, Stefan Worst und Jupp Mähringer. Im SPD-Stadtverbandsvorstand zählen zudem Manuela und Thorsten Hosser, Arno Bohrer und Jupp Mähringer zu den Akteuren. Dem städtischen Kulturausschuss gehören u.a. Ilonka Hagner und Karin Mähringer an. Auf Kreisebene wirkt Elisabeth Jost im Kreistag mit. Den SPD-Kreisvorstand schließlich ergänzen Jupp Mähringer und Stefan Worst, der zudem AfA-Kreisvorsitzender ist.

Als Vorsitzender der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein stellte Mähringer aufgrund dieses ausgezeichneten personellen Potenzials fest, dass man mit großen Ambitionen in die nächsten Wahlen geht. Mit dem ständigen Einsatz für die Belange der Obersteiner Bürger und als gefragten Ansprechpartner sieht er die Gruppe weiterhin gut aufgestellt.

 

 

 

Veröffentlicht am 17.10.2013

 

AktuellSPD gratuliert AWO zur erfolgreichen Mitgliederentwicklung

Der Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Weierbach konnte stolz feststellen, dass nun 220 Mitglieder der AWO angehören. Anlässlich dieses freudigen Ereignisses gratulierten dem Sozialverband Oberbürgermeister Bruno Zimmer sowie SPD-Stadtratsmitglied Marco Loch und der Vorsitzende Jusos Raphael Spreier. Die SPD-Vertreter betonten, dass sie es für vorbildlich und fördernswert halten, wenn sich Menschen ehrenamtlich für soziale Projekte engagieren. Dies gilt insbesondere in Weierbach, dem viertgrößten Stadtteil von Idar-Oberstein, in dem die AWO ein fester Bestandteil der Vereinslandschaft geworden ist.

Die Sozialdemokraten drückten gegenüber dem neuen Vorsitzenden des AWO-Ortsvereins Rainer Wolf ihre Wertschätzung für die wertvolle Arbeit aus, die die AWO leistet. Im Stadtteil Weierbach unterhält die AWO im Gebäude der Grundschule „Am Hessenstein“ eine Begegnungsstätte. Dort werden durch ideenreiche Angebote regelmäßig alle Generationen zusammen geführt. Dieser Ort der Begegnung und ein breites Angebot für alle Generationen ist der Grund, warum sich der Verein in den letzten Monaten über steigende Mitgliederzahlen freuen konnte. Zusammen mit seinem Vorstand und zahlreichen freiwilligen Helfern koordiniert Rainer Wolf das Engagement der AWO in Weierbach. Zum Kernteam, das sich um die soziale Arbeit kümmert, gehören unter anderem verdiente Ehrenamtler wie Klaus Dunkel, Emmi Weiser, Hans Roth und Dieter Bergmann.

 

Veröffentlicht am 14.10.2013

 

AktuellJürgen Hiebel neuer Vorsitzender der SPD Nahbollenbach

Der SPD-Stadtbezirk Nahbollenbach hat einen neuen Vorstand gewählt und möchte wieder an alte, erfolgreiche, Zeiten anknüpfen. Die Nahbollenbacher Bürger sollen wieder spüren, dass sich Leute aus Ihrer Mitte für Sie einsetzen. Sie möchte auch dafür sorgen, dass der Stadtteil, nach vielen Jahren der Abstinenz, wieder im Stadtrat vertreten ist. Hierzu wird sich der neue Vorsitzende, Jürgen Hiebel, im Mai 2014 um einen Sitz im neuen Stadtrat Idar-Obersteins bewerben. Die Neuwahlen wurden von Mitgliedern des SPD-Stadtverbandsvorstandes begleitet, und zwar von Raphael Spreier, Thorsten Hosser und Jupp Mähringer.

 

Der neue Vorstand:

Vorsitzender: Jürgen Hiebel

Stellvertr. Vors.: Kurt-Reiner Weyand

Kassierer: Mark Bamberger

Schriftführer: Markus Petry

Beisitzer: Henni Rick, Anette Schulz, Eberhard Rösler

 

 

Veröffentlicht am 10.10.2013

 

AktuellObersteiner SPD benennt Handlungsfelder

Während der jüngsten Sitzung im Gasthof Ewige Lampe stellte die SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein die künftigen Ziele ihrer Arbeit im Stadtteil vor. Die nachfolgenden Themen sollen weiterhin als Schwerpunkte behandelt werden:

  • Die Begleitung des Landesprogrammes „Aktive Stadt“ wird befürwortet und als sehr wichtig bewertet. Die Sanierung von privaten und öffentlichen Gebäuden kann demnach mit bis zu 75 % der Kosten gefördert werden. Die Obersteiner SPD wird weiterhin Detailvorschläge für die Umsetzung des Programms erarbeiten und den Verantwortlichen mitteilen.

  • Die Ausstattung mit Toilettenanlagen, auch an der Felsenkirche, ist erwünscht, gegebenenfalls ebenso mit Mitteln aus „Aktive Stadt“.

  • Belebung der Obersteiner Fußgängerzone, Marktplatz, Platz auf der Idar sowie Wilhelmsquartier. Ein guter Ansatz war im Sommer die Veranstaltungsreihe „Aperitivo“ und zuletzt das Obersteiner Altstadtfest der ansässigen Gastwirte.

  • Für den Bereich der Fußgängerzone sollte die Ansiedlung weiterer attraktiver Geschäfte für alle Altersgruppen Ziel bleiben. Die Nahversorgung für diesen Bereich wird durch den neuen Lidl-Markt ab nächstem Jahr verstärkt.

  • Einsatz für einen sauberen und sicheren Stadtteil, was mit zunehmender Belebung leichter erreichbar wäre.

  • Oberstein benötigt dringend Jugendräume. Dafür steht der zuständige Dezernent in der Pflicht. An Räumlichkeiten mangelt es nicht angesichts zahlreicher Leerstände. Ein kleiner Lichtblick in puncto Freizeitgestaltung für Jung und Alt ist die Neueröffnung der Diskothek Granada, was allerdings auf privat-unternehmerischem Risiko beruht.

Als Vorsitzender der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein formulierte Jupp Mähringer den weiteren Einsatz und Anregungen für stadtteilbezogene Vorhaben und Stärkung des Wir-Gefühls.

 

 

Veröffentlicht am 08.10.2013

 

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