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Veröffentlicht am 24.01.2014

Die gut besuchte Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein in der Stadenhalle am 18. Januar beschäftigte sich mit dem Aufstellen einer Kandidatenliste für die Stadtratswahlen am 25.05.2014. Zudem wurde eine Vorschlagsliste mit Kandidaten/innen des SPD-Stadtverbandes für die Kreistagsliste aufgestellt sowie Delegierte für die nächste Kreiskonferenz bestimmt.

In ihren Grußworten verliehen der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss, Oberbürgermeister Bruno Zimmer und die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Julia Luthmann, ihrer Freude Ausdruck, dass so viele Mitglieder zur Versammlung gekommen waren, um sich mit ihren Stimmen und Redebeiträgen aktiv parteipolitisch einzubringen. Ihr einmütiges Fazit: Die Partei könne wirklich selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen.

Im Ergebnis wird die Idar-Obersteiner SPD mit Julia Luthmann die Spitzenkandidatin stellen. Auf den weiteren Plätzen kandidieren u.a. bekannte Stadtratsmitglieder/innen. Die restlichen Plätze habe man versucht, „gerecht“ entsprechend der Größe und Anzahl der Stadtteile zu verteilen. Eine gute Mischung aus erfahrenen, aber auch jungen und neuen Kandidaten, so betonte der Stadtverbandsvorsitzende Jupp Mähringer (gleichzeitig Versammlungsleiter), mache das „Gesicht“ der Liste aus.

Die Ergebnisse im Einzelnen: 

1. Luthmann, Julia 

2. Mähringer, Josef 

3. Jost, Elisabeth 

4. Hotschicke, Horst 

5. Schmidt, Hans-Walter 

6. Backes, Dirk 

7. Budau, Eva-Maria 

8. Worst, Stefan 

9. Hiebel, Jürgen 

10. Loch, Marco 

11. Forster, Frank 

12. Petry, Jörg 

13. Hennchen, Knut 

14. Hosser, Thorsten 

15. Kuhn, Christian 

16. Becker, Stefan 

17. Bohrer, Werner 

18. Hosser, Manuela 

19. Wolf, Rainer 

20. Löv, Rainer 

21. Schulz, Anette 

22. Forster, Moritz 

23. Schorn, Matthias 

24. Yakar, Hüseyin 

25. Mähringer Karin 

26. Kuhn, Werner 

27. Hagner, Ilonka 

28. Peter, Angelika 

29. Peter, Bernd 

30. Wickenbrock, Wilfried 

31. Maus, Wolfgang 

32. Veeck, Wolfgang 

33. Kaucher, Werner 

34. Backes, Sabine 

35. Weber, Siegfried 

36. Knuth, Hans Dietmar 

37. Backes, Reinhold 

38. Bermann, Manfred 

39. Jensch, Ralf 

40. Linn, Karl-Otto.

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Veröffentlicht am 21.01.2014

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir alle schauen auf ein bewegtes Jahr mit unterschiedlichen Ergebnissen zurück. 120-jähriges Bestehen feierte der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein (SV) in diesem Jahr, und zwar gemeinsam mit dem 150-jährigen Bestehen der Bundes-SPD. Es boten sich dabei mehrere Gelegenheiten, die jeweiligen Entstehungsgeschichten, Folgeprozesse, Anekdoten und Geschichten der Parteipersönlichkeiten kennen zu lernen. So lud der Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Noss die Mitglieder/innen zu einer Vorführung des offiziellen SPD-Jubiläumsfilms und wenig später zur Wanderausstellung des SPD-Vorstandes ein. Schließlich waren sämtliche Mitglieder/innen zur offiziellen Feier in Berlin vom 16. bis 18.August eingeladen. Im SV hatten wir frühzeitig ein Einvernehmen zu einer Feier unseres lokalen Jubiläums gefunden, nämlich mit einem Sommerfest am 31. August im Tiefensteiner Staden. Schwerpunkt war dabei der Vortrag von Landrat a.D. Axel Redmer zur Geschichte unserer städtischen SPD. Gleichzeitig war ihm ein Coup gelungen: Eine Zusammenfassung seiner Darstellungen wurde in dem Bundesjubiläumsbuch abgedruckt. Deshalb gilt unser ganz besonderer Dank Axel Redmer. Weitere Aufwertung erhielt unsere Feier durch die Teilnahme/Grußworte von Hendrik Hering (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag), Fritz Rudolf Körper (MdB), Hans-Jürgen Noss (MdL und Kreisvorsitzender), sowie Oberbürgermeister Bruno Zimmer und Beigeordneter Friedrich Marx. Wir zählten über 60 Besucher an diesem Nachmittag, mithin 30 % unserer Mitglieder/innen.

Gleichzeitig war diese Veranstaltung für uns auch der Startschuss zu den letzten, intensiven Wochen vor den Bundestagswahlen. Mit Fritz Rudolf Körper stand erneut der erfahrene Bundestagsmann zur Verfügung, der mit einem fünften Gewinn des Direktmandates (bei bisher zwei Niederlagen) weiterhin u.a. seine guten Kontakte für die Naheregion nutzen wollte. Bereits während unserer ersten Mitgliederversammlung des Jahres stand er Rede und Antwort. Im Sommer war es ihm sogar gelungen, den SPD-Bundeskanzler-Kandidaten Peer Steinbrück zu einer eineinhalbstündigen Stippvisite nach I-O zu bewegen (wobei Aktion und Personen mit sehr viel Lob bedacht wurden). Doch letztendlich reichte es trotz des zweitbesten SPD-Personenstimmenergebnisses in ganz Rheinland-Pfalz nicht zum Erfolg. Wir alle bedauerten die Niederlage von Fritz Rudolf Körper, der leider nicht mehr dem Bundestag angehört. Wir sprachen ihm unser Bedauern aus und dankten für seine 23-jährige Tätigkeit im Bundestag mit Einsatz für unsere Region. Zuständig für unseren SV ist nun MdB Gustav Herzog (Kaiserslautern), der uns neben seinem Wahlkreis mitbetreuen wird. Die Verbindung zu ihm wurde bereits hergestellt. Im neuen Jahr wollen wir die erstbeste Gelegenheit zur Vorstellung nutzen.

In weiteren Mitgliederversammlungen stellten wir den für uns zuständigen Europaabgeordneten Norbert Neuser sowie die frisch gewählte Fraktionsvorsitzende im Idar-Obersteiner Stadtrat, Julia Luthmann, vor. Unser Dank richtet sich an dieser Stelle insbesondere an OB Zimmer und Beigeordneten Friedrich Marx, die bei Bedarf bereitwillig zur städtischen Politik berichteten. Zum Ende des Jahres diskutierten wir in zwei Mitgliederversammlungen jeweils über das Ergebnis der Bundestagswahlen bzw. das Mitgliedervotum zur Großen Koalition. Am 10./11. September nahmen einige SV-Mitglieder/-innen das Angebot von Norbert Neuser zum Besuch des EU-Parlamentes an und erlebten zwei angenehme, interessante Tage in Straßburg.

Besonders eine Maßnahme erscheint für unsere politische Arbeit insbesonders erwähnenswert: Gleich zu Beginn des Jahres führten wir eine Demonstration am Bahnhofsvorplatz veranstaltet. Ziel war es, endlich Vertreter der Deutschen Bahn an den Gesprächstisch der Stadtverwaltung zu bewegen, um über das weitere Schicksal des Bahnhofes zu verhandeln. Insgesamt 80 Teilnehmer/innen, unter ihnen MdL Noss, OB Zimmer, Beigeordneter Marx, Vertreter anderer politischer Parteien sowie betroffene Bürger/innen unterstützten unsere anwesenden SPD-Mitglieder/innen erfolgreich. Letztlich auch der Einsatz von MdB Körper und die Berichterstattung der Medien im gesamten Rheinland-Pfalz sorgte für eine schnelle Terminzusage der Bahn-Verantwortlichen.

Danke nochmal an alle, die sich im abgelaufenen Jahr für unsere gemeinsame Sache in irgendeiner Form eingebracht und verwendet haben.

Für das Jahr 2014 gehen wir nach Bildung der Großen Koalition politisch gestärkt an den Start. Gerade das Ergebnis des Mitgliedervotums in puncto Teilnehmerzahl als auch Zustimmung hat für eine sehr positive, innerparteiliche Stimmung gesorgt, unterstützt von entsprechenden medialen Analysen. Die positiven Auswirkungen strahlen tief in die Basis hinein: So gewann auch unser SV Neumitglieder. Der erhöhte Zuspruch ist aktuell so groß, dass auf Bundesebene eine um zwei Prozent höhere Zustimmung vorhanden ist im Vergleich zum Zeitpunkt der Bundestagswahl, und dies als so genannter „Wahlverlierer“. Wir hoffen, dass diese Situation uns unterstützt, befinden wir uns 2014 doch wieder einmal in einem Super-Wahljahr: Am 25. Mai finden Kommunal- und Europawahlen statt. Wir stellen heute die Forderung auf, weiterhin stärkste Fraktion im Stadtrat I-O zu bleiben. Ebenso werden wir für die künftige SPD-Kreistagsfraktion in Birkenfeld geeignete Kandidaten/innen benennen, damit diese Fraktion die stärkste Kraft im Kreistag wird. Für die Urwahl des Oberbürgermeisters steht zwar noch kein genauer Termin fest, wir werden uns jedoch auch für diese Wahl intensiv vorbereiten.

Der Mitgliederentscheid hat eindeutig bewiesen, wozu die SPD in der Lage ist. Auf Grundlage intensiver Diskussionen haben wir starke Gemeinsamkeiten herausgearbeitet, die wirken und verbinden. Lasst uns alle darauf aufbauen!

Ein Frohes Weihnachtsfest 2013 und einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2014 wünscht allen Mitgliedern/innen, Freundinnen und Freunden

Der Vorstand

Veröffentlicht am 23.12.2013

Der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein, Frank Forster, konnte ca. 30 Mitglieder zur fünften Mitgliederversammlung 2013 im Rahmen der Diskussion zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag begrüßen und entschuldigte Vorsitzenden Jupp Mähringer, der sich zurzeit in Urlaub befindet. Auf der Tagesordnung standen das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag (Große Koalition) und eine Satzungsänderung.

Geschäftsführer Rainer Löv erläuterte den Vorschlag des Vorstandes zur Änderung der Satzung. Damit wird eine Geschlechterquote von 40% gesichert. Nach einer kurzen Diskussionsrunde kamen die Mitglieder zur Abstimmung und der Änderungsvorschlag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Nach Einführung in die Thematik „Koalitionsvertrag“ durch Geschäftsführer und stv. Vorsitzenden gab es direkt Wortmeldungen. Dabei plädierten die Redner für eine Zustimmung mit Hinweis auf einige erreichten Verhandlungspunkte wie den Mindestlohn, der abschlagsfreien Rente und einer sozialverträglichen, bezahlbaren Energiewende! Man erkannte hier die Verpflichtung, dem Koalitionsvertrag direkt zuzustimmen. Oberbürgermeister Bruno Zimmer berichtete, dass die Vertreterverbände auf kommunaler Ebene es auch gerne sehen würden, wenn der Koalitionsvertrag die breite Zustimmung fände.

Es gab allerdings auch kritische Stimmen, die ihr Bedenken gegenüber dem Koalitionsvertrag äußerten. Allein das Schriftwerk in seiner Formulierung und Länge veranlasste viele Mitglieder, das Werk in der Gänze nicht zu lesen. Die Zeitspanne bis 2017, in dem der Mindestlohn eingeführt werden soll, erschien einzelnen Mitgliedern sehr lange. Man sah hier die Gefahr, dass der Koalitionspartner die Umsetzung der im Ganzen verhandelten Punkten nach der Regierungsbildung eventuell nicht einhalten könnte.

Zum Ende der Mitgliederversammlung tendierte jedoch der größte Teil der Anwesenden für den Koalitionsvertrag, der ein oder andere möchte seine Entscheidung nochmals überdenken und dann sein Kreuzchen machen. Das Abstimmungsergebnis am kommenden Wochenende wird jedoch von allen mit Spannung erwartet. Frank Forster bedankte sich recht herzlich für die sachlichen Diskussionen und wünschte allen im Namen des Vorstandes ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2014.

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Veröffentlicht am 11.12.2013

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Veröffentlicht am 28.11.2013

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein wurde Markus Petry für 25-jährige Parteizugehörigkeit geehrt. Der engagierte Nahbollenbacher gehört schon lange zu den Aktivposten der SPD. Im neugewählten Vorstand der SPD-Stadtbezirksgruppe Nahbollenbach hat er die Funktion des Schriftführers übernommen. SPD-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss und SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer führten die Ehrung durch und überreichten dem Jubilar neben der Urkunde ein Exemplar „Für Fortschritt und Gerechtigkeit. Eine Chronik der SPD“, das die Geschichte der Sozialdemokraten auf Reichs- bzw. Bundesebene darstellt und den Bericht von Landrat a. D. Axel Redmer „120 Jahre SPD in Idar-Oberstein“ (für Interessenten sind Exemplare bei Geschäftsführer Reiner Löv erhältlich) enthält. Zu den ersten Gratulanten zählten Oberbürgermeister Zimmer und Beigeordneter Friedrich Marx.

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Veröffentlicht am 27.11.2013

Zur vierten Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein in diesem Jahr fanden sich 40 Mitglieder im Idarer Hof ein. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stand die Diskussion über den Ausgang der Bundestagswahlen in Verbindung mit den Erkenntnissen aus den Beratungen zur Bildung einer Großen Koalition. In Hinblick auf die SPD-Basisbefragung ab 06.12.2013 war es von Bedeutung, über den Meinungsaustausch in der Veranstaltung hinweg den Mitgliedern noch etliche Infos mitzuteilen.

SPD-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Noss nutzte die Gelegenheit für einen Kurzvortrag zum Flugplatz Hahn. Er berichtete ausführlich und mit sehr großer Fachkompetenz über Entstehung, gegenwärtige Situation und Zukunft des Flugplatzes.

Oberbürgermeister Bruno Zimmer informierte umfassend zu den aktuellen Themen aus der Stadtpolitik.

Nach interessanten Diskussionen und offenen Gesprächen bewertete Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer die zweistündige Veranstaltung als gelungen.

Veröffentlicht am 22.11.2013

Die SPD Nahbollenbach möchte den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteiles die Möglichkeit geben sich über Wissenswertes zu informieren. Hierzu wird, in einer ersten Veranstaltung der Oberbürgermeister der Stadt Idar-Oberstein, Herr Bruno Zimmer, Informationen über den zukünftigen Ausbau der Nahbollenbacher Straße vorbringen.

Selbstverständlich dürfen dann, sowohl zu diesem, als auch zu jedem anderen passenden Thema Fragen gestellt werden. Moderiert wird diese Info-Veranstaltung vom neuen Vorsitzenden des SPD Stadtbezirkes Nahbollenbach, Herrn Jürgen Hiebel.

Die SPD Nahbollenbach hofft auf eine rege Teilnahme und eine offene Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dieser Info-Abend wird am Dienstag den 26.11.2013 ab 19:00 Uhr im Restaurant Artemis stattfinden und soll der Start für weitere solcher Veranstaltungen in Nahbollenbach werden.

Veröffentlicht am 21.11.2013

In der Gaststätte „Alt Göttschied“ trafen sich die Sozialdemokraten um über das geplanten Mitgliedervotum der SPD zu diskutieren. Der Vorsitzende der Göttschieder SPD Marco Loch konnte Jupp Mähringer und Rainer Löv vom SPD-Stadtverband Idar-Oberstein und die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Julia Luthmann begrüßen.

Schwerpunktthema der Sitzung war die Mitgliederbefragung der SPD zur Bildung einer großen Koalition auf Bundesebene.

Stadtratsmitglied Marco Loch stellte die Pläne vor, die den SPD-Gliederungen von der Parteizentrale in Berlin zur Verfügung gestellt wurden. Aus dem Willy-Brandt-Haus hieß es, dass die Koalitionsverhandlungen voraussichtlich bis zum 6. Dezember 2013 abgeschlossen sein werden. Dann sollen jedem SPD-Mitglied per Post Briefwahlunterlagen zugehen, die einen Wählschein sowie eine eidesstattliche Versicherung enthalten. Der Stimmzettel wird so gestaltet sein, dass die Sozialdemokraten für oder gegen die große Koalition stimmen können. Das Ergebnis des Votums wird darüber entscheiden, ob die SPD mit der Union eine große Koalition eingeht oder nicht. Dazu müssen mindestens 20% der Parteimitglieder bei der Briefwahl mitstimmen. Die Auszählung der Unterlagen erfolgt unter notarieller Aufsicht, die Ergebnisse der Befragung werden spätestens zum 15. Dezember 2013 erwartet.

Nach der Diskussion über dieses für die SPD bedeutsame Thema wählten die Anwesenden einen neuen Vorstand für die SPD in Göttschied. Dieser besteht aus dem wiedergewählten Sprecher Marco Loch, sowie seinen beiden Stellvertretern Matthias Schorn und Ralf Jensch.

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Veröffentlicht am 13.11.2013

Die SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein führte vom Bahnhofsvorplatz über Obersteiner Fußgängerzone bis zum Bengel-Museum hin eine Begehung in Hinblick auf Barrierefreiheit durch. Aus dem Blickwinkel einer Rollstuhlfahrerin wollte man vor Umsetzung der Landesfördermaßnahme „Aktive Stadt“ ggfs. zu berücksichtigende Aspekte aufzeigen. Die SPD’ler (Jupp Mähringer, Hans-Walter Schmidt, Manuela und Thorsten Hosser) konnten für ihre Aktion Oliver Schardt (kreuznacher diakonie) gewinnen, der mit Kollegin Julia Wittmann und Wilma Landes vom Bewohnerrat der Heilpädagogischen Einrichtungen kreuznacher diakonie (Asbacher Hütte/Rhaunen), antrat. Im Mittelpunkt stand jedoch die Rollstuhlfahrerin: Helga Leonhard (Asbacher Hütte/Rhaunen) ist seit 20 Jahren gelähmt und kann sich seither nur im Rollstuhl fortbewegen. Sie wurde von Schardt dann durch die Stadt geschoben.

Bereits unmittelbar nach dem Start das erste Hindernis: Die Bürgersteige Bahnhofsvorplatz und am gegenüberliegenden Nahe-Haus sind nicht abgesenkt. Eine Auffahrhilfe für Fahrzeuge zum Nahe-Haus/Fußgängerzone ist nicht nutzbar. Vor der Fußgängerbrücke zum Platz „Auf der Idar“ weist ein Hinweisschild zum Rollstuhl-WC im Zugangsbereich des Nahehaus-Parkhauses. Die Zugangstür kann ohne Hilfe einer Begleitperson nicht geöffnet werden. Die vorhandene Behindertentoilette kann schließlich nicht genutzt werden, da die automatische Türöffnung (mit Spezialschlüsseln für Behinderte) nicht funktioniert, wie der zufällig anwesende Parkhaushauswächter erläuterte. Hier muss er zur Nutzung per Handy herbeigerufen werden, eine Rufnummer war vor Ort aber nicht vorhanden. Das zweite Rollstuhl-WC im Parkhaus am Stadttheater war durch Frau Leonhard selbst ebenfalls nicht zu öffnen. Aufgrund einer Eisenkettenabspannung zwischen Fahrbahn und Behindertenparkplätze war es ihr nicht möglich, bis zur Toilettentür derart vorzufahren, um diese öffnen zu können. Schardt schlug an dieser Stelle die Installation eines ausreichend entfernten Polders mit automatischem Öffnungssystem vor.

Am Platz „Auf der Idar“ fiel die Seitenauffahrt der Bühne für Rollstuhlfahrer positiv auf. Der Weg entlang der Fußgängerzone erwies sich für die Rollstuhlfahrerin als problemlos. Der Aufzug Rampengebäude ist für sie zugänglich und der behindertengerechte Zugang Tourist-Info ist gut. Ab Höhe Deutsches Mineralienmuseum wurde der Weg Richtung Wilhelmsquartier auf der Unteren Hauptstraße fortgesetzt. Auf der Fußgängerbrücke „Festhallenknotenpunkt“ vermisst die Rollstuhlfahrerin das Hinweisschild, das speziell sie Richtung Stadttheater/Bengel-Museum leitet. Am Stadttheater schließlich ist der Zebrastreifen vom Parkhaus her nicht nutzbar, da er an Treppenstufen endet. Am Endpunkt angelangt, regte Schardt zudem noch ein Leitsystem für Sehbehinderte im gesamten Stadtbereich an.

Mähringer dankte abschließend den Teilnehmern und garantierte eine Vorlage der aufschlussreichen Erkenntnisse an die Stadtverwaltung.

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Veröffentlicht am 12.11.2013

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