Im Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein wurde Klaus-Dieter Jungk als neues Mitglied vorgestellt. Der 53-jährige Rechtsanwalt stammt aus Wildeck (Hessen) und wohnt im Stadtteil Göttschied. Er kam der Liebe wegen vor 6 Jahren nach Idar-Oberstein und heiratete schließlich seine Birgit (ehemals Pilz). Der Hundeliebhaber spielt in seiner Freizeit engagiert Tischtennis im Trikot des TV Oberstein und unterstützt seine Birgit bei Organisation und Durchführung der alljährlichen „AWO-Stadtranderholung“. Die Partei SPD bezeichnet er als alte sowie aktuelle Leidenschaft und freut sich nun auf interessante Veranstaltungen, Begegnungen und Gespräche.

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Veröffentlicht am 22.04.2013

Am Sozialgesetzbuch II – sprich „Hartz IV“ interessierte Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein besuchten das Jobcenter Idar-Oberstein. Geschäftsführer Hubert Paal, sein Vertreter  Dirk Köbrich sowie Teamleiter Jörg Schnadthorst ließen tief einblicken in die Materie der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft (ARGE).
Im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages wurde die ARGE Landkreis Birkenfeld zum 01.01.2005 gegründet. Ihre Träger waren die Agentur für Arbeit Bad Kreuznach und der Landkreis Birkenfeld. Seit 01.01.2011 hat das Jobcenter Landkreis Birkenfeld mit neuem Namen die Aufgaben der ARGE fortgeführt. Die insgesamt 85 Mitarbeiter an  den beiden Standorten Idar-Oberstein und Birkenfeld  werden über die Träger beschäftigt. Die Behörde ist  für die Betreuung von aktuell 5.200 Menschen zuständig, davon 50 % in Idar-Oberstein, wobei berufliche Eingliederung umfassend gefördert wird. Festzustellen gilt hier, dass in den letzten zwei Jahren deutlich weniger Geld für diese Maßnahmen zur Verfügung stand. Maßnahmen in Arbeitsangelegenheiten, wie zum Beispiel der Ein-Euro-Jobber, sind fast weggefallen. Weitere kommunale Angebote sind Schuldnerberatung, Suchtberatung, psychosoziale Beratung und Kinderbetreuung, sowie Leistungen zur Bildung und Teilhabe.
Aufgrund der Intensität der einzelnen Vorträge registrierten die SPD-Vertreter, wie sehr das Führungsteam des Jobcenters die Menschen als solche in den Mittelpunkt ihres Wirkens stellen. Deshalb verwundert es nicht, dass zu Beginn des Jahres eine hohe Auszeichnung wegen einer über 90-prozentigen Kundenzufriedenheit in Berlin erfolgte. Eine Frage nach der aktuellen Pressemitteilung über künftige Kontrollen von Hartz IV – Kranken entschärften die Fachleute mit dem Hinweis, dass dies kein Massenphänomen ist und nur in Einzelfällen durchgeführt wird.
Nach zwei Stunden endete eine sehr informative Veranstaltung, gespickt auch mit zahlreichen Detailfragen der Besucher, mit einem ausdrücklichen Dank des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jupp Mähringer an Hubert Paal und Kollegen.

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Veröffentlicht am 20.04.2013

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen die Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes Idar-Oberstein im Hotel Hosser, im Stadtteil Weierbach, auf die Vertreter der SPD-Stadtbezirksgruppen.
Den inhaltlichen Schwerpunkt bildete eine erste Vorbesprechung zu Organisation und vorbereitenden Maßnahmen für die bevorstehenden Wahlen bis einschließlich 2014 (Bundestag, Stadtrat, Kreistag, Europa-Parlament und Oberbürgermeister-Urwahl).
Weiteres Ziel der Zusammenkunft war die gemeinsame Planung einer Veranstaltung aus Anlass des 120-jährigen Bestehens des Idar-Obersteiner SPD-Stadtverbandes. Festgelegt wurde hierzu ein Sommerfest im Tiefensteiner Staden, und zwar am Samstag, 31.08.2013.

Nähere Details hierzu können in der SPD-Homepage unter www.spd-idar-oberstein.de nachvollzogen werden.

 

Veröffentlicht am 07.04.2013

Zur Eröffnung der Wanderausstellung „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ am 06.04.2013 erschienen 50 Besucher, unter ihnen zahlreiche Mitglieder des SPD Stadtverbandes Idar-Oberstein. SPD Kreisvorsitzender Hans Jürgen Noss eröffnete die Ausstellung um 11 Uhr. Es folgte ein freihändiger, halbstündiger Vortrag von Axel Redmer, der in ausgezeichneter Weise die Geschichte der Bundes-SPD in Verbindung mit der Geschichte der SPD in Idar-Oberstein und im Kreis Revue passieren ließ.

Die Ausstellung erzählt die Parteigeschichte von ihren Anfängen bis heute. Vom Barrikadenkampf während der Revolution 1848 über die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins 1863 bis zur Ostpolitik Willy Brandts und dem Atomausstieg. Die deutsche Sozialdemokratie hat stets politische Akzente gesetzt. Zunächst als soziale Bewegung, dann auch als Partei erkämpfte sie die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaates voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und des SED-Regimes blieb sie ihren Grundwerten treu. Die Ausstellung bietet Einblicke in Strömungen, Überzeugungen, zentrale Personen und Zäsuren der weltweit ältesten demokratischen Partei.

Besuche in der AWO-Begegnungsstätte, Hauptstr. 531 – 532, Idar-Oberstein sind noch möglich am Sonntag von 11 Uhr bis 14 Uhr, Montag, Dienstag und Donnerstag von 10 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 16 Uhr sowie am Mittwoch von 10 Uhr bis 12 Uhr und 15 Uhr bis 18 Uhr

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Veröffentlicht am 06.04.2013

Zu einem Informationsaustausch mit den Mitgliedern der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein erschien Christian Friedel als Geschäftsführer des Stadtmarketingvereines Idar-Oberstein zum dritten Male in seiner vierjährigen Amtszeit. In der Gaststätte „Zur Ewigen Lampe“ stellte er in einem Vortrag zunächst die grundsätzlichen, sehr vielfältigen Aspekte seines Aufgabenfeldes vor. Er erläuterte die umfangreichen Aktivitäten des mittlerweile immerhin 92 Mitglieder zählenden Marketingvereines, zu dessen Veranstaltungserfolgen z. B. der „Tag der Nationen“- Internationales Straßenfest oder der „Idar-Obersteiner Klassikertag“- Oldtimerausfahrt zählen. Ganz stolz präsentierte er erstmalig das neueste Produkt des Marketingvereins: Den Einkaufs-, Gastronomie- und Dienstleistungsführer „KaufGut“.

Die Fragen der Mitglieder der SPD-Stadtbezirksgruppe Oberstein konzentrierten sich auf die Geschäftssituation in der Fußgängerzone Oberstein in Gegenwart und Zukunft. Nicht alleine Manuela und Thorsten Hosser, beide Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes, gehen davon aus, dass der Fokus weiterhin auf eine schnelle Folgenutzung des ehemaligen Hertie-Kaufhauses liegen muss. Es muss unbedingt ein neuer Taktgeber eingerichtet werden, mit dessen Hilfe sich die Geschäftswelt etablieren und hochziehen kann.

Friedel wies abschließend auf die teilweise schwierige Umsetzbarkeit einzelner Maßnahmen hin, wobei er sein Handeln in und für Idar-Oberstein auch zukünftig unter positiven Vorzeichen sieht. Mit Hilfe von möglichen Fördermitteln aus den Aktionen „Aktive Stadt“ oder „Mitmachen“ könnten einzelne Projekte unterstützt werden, wie Stadtratsmitglieder Hans-Walter Schmidt und Stefan Worst sowie Kreistagsmitglied Walter Ritter feststellten. Karin Mähringer und Arno Bohrer appellierten zu einem stärkeren Bekenntnis der Bürger/-innen für ihre Stadt. SPD-Stadtbezirksvorsitzender Jupp Mähringer entließ Friedel mit der Bitte, sich insbesondere für faire und angemessene Mietpreise im Falle von möglichen Verpachtungen an interessierte Einzelhändler bzw. Mietverlängerungen weiterhin zu verwenden.

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Veröffentlicht am 26.03.2013

Mitglieder der Obersteiner SPD-Stadtbezirksgruppe führten in der Obersteiner Fußgängerzone im Rahmen einer Begehung eine Bestandsaufnahme bzgl. Geschäftsläden und Wohnungssituation durch. Gerade in Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Aktive Stadt“ in diesem Bereich diente diese Aktion der Feststellung, was aus Sicht der SPD’ler vorrangig zu veranlassen ist. Mit einer internen Prioritätenliste der Maßnahmen will man in den städtischen Gremien (Bauausschuss-, Hauptausschuss- und Stadtratssitzungen) und ggfs. noch stattfindenden Workshops Beiträge liefern zur Gestaltung der Einkaufsmeile. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Brunnen vor der Christuskirche, der unbedingt zu erhalten ist. Ins Auge gefasst wurde auch die Möglichkeit einer Reaktivierung des Wasserfalls an der Nahehochstraße auf Höhe des Deutschen Mineralienmuseums (ehemaliges Heimatmuseum).

Veröffentlicht am 19.03.2013

SPD-Bundestagskandidat und MdB Fritz Rudolf Körper stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Idar-Oberstein im Vereinsheim des ASV Idar-Oberstein. Er nutzte die Gelegenheit zur Darstellung zahlreicher bundespolitischer Themen aus seinem Blickwinkel. Aktuelle Aspekte öffentlichen Interesses wie gesetzlicher Mindestlohn, Leiharbeit, Gerechtigkeit/Zusammenhalt der Gesellschaft, Zukunftspolitik waren nur ein Ausschnitt seines umfassenden Themenspektrums.

Oberbürgermeister Bruno Zimmer informierte umfassend zu den aktuellen Themen aus der Stadtpolitik. Schwerpunkt war das Ergebnis des gestrigen Treffens mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz. Stadtverbandsvorsitzender Jupp Mähringer dankte in diesem Zusammenhang noch einmal Fritz Rudolf Körper ganz herzlich für seine intensive Unterstützung in dieser Angelegenheit. Bereits Anfang 2012 hatte er an den Vorstandsvorsitzenden der DB eine Anfrage hinsichtlich weiterer Verwendung des Bahnhofes gestartet. Nach einer Sitzung mit dem SPD-Stadtverbandsvorstand Mitte Januar schrieb er erneut entsprechende Stellen an und trug so wesentlich zum Zustandekommen der Gespräche bei.

Gespickt mit interessanten Diskussionen und offenen Gesprächen, wie es sich bei Mitgliederversammlungen gehört, bewertete Mähringer die zweistündige Veranstaltung als gelungenen Auftakt für den Bundestagswahlkampf vor Ort. Abschließend warb er zur Teilnahme an den zentralen 150-Jahr-Feierlichkeiten der Bundes-SPD in Berlin am 17./18. August. Interessenten melden sich bitte bei ihm.

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Veröffentlicht am 06.03.2013

Kaum in ihr neues Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz eingeführt, ziert das Gesicht von Malu Dreyer bereits die brandneuen Beitrittserklärungen der SPD mit dem Titel „Mitmachen“. Bei dieser Aktion zum Gewinn neuer Parteimitglieder hilft natürlich der fulminante Amtsantritt der neuen Landesschefin mit überragenden Umfragewerten in der Bevölkerung. Auch die Idar-Obersteiner SPD will diesen frischen Wind zur Mitgliederwerbung nutzen. Weitere, überzeugende Argumente für einen Beitritt bieten die jüngsten Aktivitäten des SPD-Stadtverbandes: Die Demonstration zur Belebung des Idar-Obersteiner Bahnhofes, der Ortstermin zur Herrichtung einer Nahebrücke zwischen Hammerstein und Enzweiler sowie der Antrag zur Erhöhung der Gewerbesteuer fanden in der Bevölkerung großen Zuspruch. Die Idar-Obersteiner SPD will mit Bürgernähe weitere Aktionen und Initiativen starten. Alle Interessierten, die bei der SPD „mitmachen“ möchten, melden sich bitte beim Vorsitzenden Jupp Mähringer (Tel. 06781/25754) oder den Amtsträgern, die hier zu finden sind.

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Veröffentlicht am 13.02.2013

Mit insgesamt 16 Delegierten nahm der SPD-Stadtverband Idar-Oberstein an der Kreiskonferenz der SPD im Landkreis Birkenfeld im ASV-Vereinsheim auf dem Volkesberg teil. Dabei trat der frisch gekürte SPD-Generalsekretär und Mitglied des Landtages, Jens Guth, als Gast- und Hauptredner auf. Am Rande der Veranstaltung gelang es Vorstandsmitgliedern des Stadtverbandes, den sympathischen Politiker aus Worms für ein Erinnerungsfoto zu gewinnen. Darüber hinaus luden sie ihn bereits jetzt zu einer Jubiläumsveranstaltung ein: Die Idar-Obersteiner SPD feiert in diesem Jahr ihr 120-jähriges Bestehen.

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Veröffentlicht am 07.02.2013

In der Stadtratssitzung am 30.01.2013 wurde unser unten aufgeführeter Antrag auf Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von CDU, FDP und Freie Liste abgelehnt.

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt den Gewerbesteuerhebesatz zum nächstmöglichen

Termin von 380 auf 395 Punkte anzuheben.

Begründung:

Die Stadt Idar-Oberstein hat seit 1995 seine Gewerbesteuer nicht erhöht. Einen ausgeglichenen Haushalt hat die Stadt seit Langem nicht mehr.

Der Gesamtschuldenstand ist mittlerweile auf ca. 99 Mio € angewachsen. Die Sanierung der städtischen Finanzen hat sich zum Hauptthema des Stadtrates entwickelt und überschattet alle anderen Themen. Gebührenerhöhungen zur Deckung der laufenden Verwaltungsaufgaben wurden in vielen Bereichen vorgenommen und führen zu einer Mehrbelastung aller Bürger.

Die Erhöhung der Grundsteuer und der Vergnügungssteuer wurde beschlossen.

Die Teilnahme am Entschuldungsfonds führt durch den damit verbundenen Verzicht auf wichtige Investitionen indirekt zu einer weiteren Belastung aller.

All diese Maßnahmen reichen nicht aus, unseren Haushalt umfassend zu sanieren. Auch durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer wird dies nicht vollständig gelingen.

Wir sind uns bewusst, dass hierzu eine umfassende Neuordnung der kommunalen Finanzausstattung durch Bund und Land notwendig ist und werden dies bei den entsprechenden Gremien und deren Vertreter einfordern.

Aber auch wir müssen unseren Teil zur Sanierung beitragen. Hierzu müssen alle Möglichkeiten zumindest angepackt werden. Hierzu gehört auch die Gewerbesteuer.

Gerade Industrie und Gewerbe müssten ein Interesse daran haben die Handlungsfähigkeit der Stadt als Träger zahlreicher Infrastrukturmaßnahmen zu erhalten.

Eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt ist

• notwendig um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten

• vertretbar, da I.-O. im Vergleich mit anderen rheinlandpfälzischen Städten im untersten Bereich liegt und auch bei einer Erhöhung immer noch unter 400 Punkten und damit sehr günstig liegt.

• zeitlich richtig, da die Konjunktur laut führender Institute stabil ist. Fast alle o.g. Städte haben bereits in den beiden letzten Jahren Erhöhungen vorgenommen, teilweise sogar zweimal.

• gerecht, da auch Industrie , Handel und Gewerbe durch eine maßvolle Erhöhung der Gewinnbesteuerung ihren Beitrag zur Verbesserung der Finanzen beitragen müssen.

Veröffentlicht am 01.02.2013

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