1. Besuch der Fa. K.-H. Müller Präzisionswerkzeuge in Sien

Unternehmensbesichtigung, Gespräch mit Geschäftsleitung und Beschäftigten

Treffpunkt: Fürst-Dominik-Straße 44, 55758 Sien

Uhrzeit: 09:00 – 09:50 Uhr

Eingeladen: Ortsbürgermeister Otto Schützle

 

2. Besuch des Kupferwerkwerkes in Fischbach

Gang durch den Erbstollen, Besichtigung des neuen Verwaltungsgebäudes

Treffpunkt: An der K 30, 55743 Fischbach

Uhrzeit: 10:00 – 10:50 Uhr

Führung: Betriebsleiter Nicolai Bollenbach

 

3. Besuch des Sportleistungszentrums Niederwörresbach

Ablauf: Besichtigung der Hallen und der Bücherei, kurzer Abstecher zum Kinder- und Jugendheim Niederwörresbach

Treffpunkt: Mühlenweg 4

Uhrzeit: 11:00 – 11:50 Uhr

Eingeladen: Ortsbürgermeister Horst Lang

 

4. Besuch der Integrierten Gesamtschule Herrstein-Rhaunen

Ablauf: Kurze Vorstellung zum Neubau der IGS

Treffpunkt: Am Teich 15

Uhrzeit: 12:00 – 12:30 Uhr

Eingeladen: OB Eberhard Weber, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bernd Ackermann

 

5. Mittagessen in der Zehntscheune

Treffpunkt: Schlossweg 13

Uhrzeit: 12:30 – 13:00 Uhr, anschl.: kurzer Spaziergang durch den historischen Ortskern

 

6. Besuch des Wildfreigeheges Wildenburg

Ort: Wildenburgerstraße 22, 55758 Kempfeld

Uhrzeit: 13:30 – 14:15 Uhr

Eingeladen: Geschäftsführer Klaus Görg

Veröffentlicht am 24.05.2017

Angesichts aktueller Diskussionen war der SPD-Stadtverband froh, gemeinsam mit dem Kandidaten zur Bundestagswahl des Wahlkreises Bad-Kreuznach-Birkenfeld, Dr. Joe Weingarten, die Klotzberg-Kaserne besuchen zu können, um sich vor Ort ein Bild zur Lage machen zu können.
Für die Besucher, zu denen auch Bürgermeister Friedrich Marx gehörte, hatten die Verantwortlichen ein informatives Programm vorbereitet. An dessen Anfang stand ein Vortrag des Kommandeurs des auf der Klotzberg-Kaserne stationierten Artillerielehrbataillon 345, Oberstleutnant Olaf Tuneke. Nach einem kurzen Abriss zur Geschichte des Klotzbergs, konnte Oberstleutnant Olaf Tuneke berichten, dass man hier über eine insgesamt gute Personalstärke verfüge, wobei diese eher „führungslastig“ sei, jedoch derzeit viele Führende im Einsatz seien. Er hob hervor, dass mit ca. 1000 am Klotzberg stationierten Soldaten hier deutlich mehr Soldaten arbeiteten als in der nahen Artillerieschule auf dem Rilchenberg. Am Klotzberg konzentriere man sich auf den Erhalt der artilleristischen Befähigungen und war daher auch erst kürzlich in Schweden, da nur dort mit Waffen großer Reichweite geübt werden konnte. Oberstleutnant Olaf Tuneke konnte aber nicht nur positives berichten. Aufgrund der Einführung der Europäische Regeln für die Arbeitszeit entstehen zu viele Überstunden. Letztlich entsteht Zeitmangel, der vor allem Auswirkung auf die Ausbildung habe. Die Ausbildungsziele werden zeitlich immer weiter gestreckt. Oberstleutnant Olaf Tuneke sprach offen über fehlende Geräte, auch die Ausstattung mit Kleingeräten sei nicht ausreichend. Geräteumverteilung führe dazu, dass die Verantwortung für die Geräte nicht mehr eindeutig geklärt sei und man letztlich zu sehr von der Substanz lebe. Der Umzug des Artillerielehrbataillon 345 von Kusel an den Klotzberg sei schwierig gewesen, man habe 6 bis 8 Monate auf einer Baustelle gelebt. Oberstleutnant Olaf Tuneke betonte dennoch, dass er froh um die bestätigte Planungssicherheit bis ins Jahr 2027 ist, dass das Artillerielehrbataillon 345 gerne in der Klotzberg-Kaserne stationiert sei und auch die Stadt Idar-Oberstein sehr positiv sehe – Beispiel hierfür ist der Hinweis bzw. Sichtweise, dass „Trier 50 Kilometer von Idar-Oberstein entfernt ist“.
In einer kurzen Stellungnahme, an deren Beginn er zunächst Oberstleutnant Olaf Tuneke für die offenen Worte dankte, erläuterte Dr. Joe Weingarten, dass er hier einen dreifachen Verteilungskampf sehe: falls es Geld für militärische Aufgaben gebe, hieße dies noch nicht, dass es Geld für die Artillerie gäbe – und falls es Geld für diese gebe, bedeute dies noch lange nicht, dass es auch Geld für den Standort in Idar-Oberstein gebe. Auf jeden Fall benötigt dieser eine gute Lobby. Dieser sieht sich Dr. Joe Weingarten und mit ihm die SPD Idar-Oberstein verpflichtet.
Anschließend gab es einen Rundgang über das Kasernengelände bei dem den Besuchern u.a. eine Drohne, Artillerieortungsradar und der Spähwagen Fennek vorgestellt wurde. Eine informelle Gesprächsrunde der Besucher mit Führungspersonal bei einem leckeren Imbiss war ein wohltuender Abschluss dieser Klotzberg-Visite.

 

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Veröffentlicht am 23.05.2017

Erfreuliche und interessante Punkte standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes, die am 17. Mai 2017 im Vereinsheim des ASV in der Volkesberg-Siedlung stattfand. Die stellvertretende Vorsitzende Eva-Maria Budau, leitete die Sitzung und begrüßte zu Beginn zwei Neumitglieder der SPD sowie den Kandidaten zur Bundestagswahl des Wahlkreises Bad-Kreuznach-Birkenfeld, Dr. Joe Weingarten begrüßen. Mit großer Freude überreichte sie dem noch sehr jungen Tom Greber und dem etwas älteren Werner Theiss, der, nach eigener Aussage fürchtet, den Altersdurchschnitt der SPD zu sehr nach oben zu schrauben, ihre Parteibücher. Beide Neumitglieder betonten, dass sie mit ihrem Entschluss SPD-Mitglied zu werden, ein Zeichen für Demokratie und bürgerliches Engagement setzen wollen.

Horst Kürschner hielt in seiner Funktion als Werkleiter des Wasserzweckverbandes ein sehr informatives Referat. Hier ging es zunächst um Grundsätzliches und Historie. Der Wasserzweckband wurde am 19. Januar 1989 gegründet und ist ein Zusammenschluss der Kommunen für den Zweck der Wassergewinnung und hat dabei seit der Unterzeichnung der neuen Verbandsordnung am 1. Oktober 2010 die Zuständigkeit für den gesamten Gewinnungsbereich mit den Verbandsgemeinden Baumholder, Birkenfeld und Herrstein sowie die Stadt Idar-Oberstein. Wichtigstes Projekt der kommenden Jahre ist die Sanierung der Steinbachtalsperre, die seit 1966 in Betrieb ist. Die Sanierung kann nicht im laufenden Betrieb umgesetzt werden, weshalb im Kreisgebiet eine Trinkwassermenge von 2,5 Millionen Kubikmeter über andere Wege bereitgestellt werden müssen. Hier stellte sich als einzige umsetzbare Möglichkeit die Herstellung einer Rohwasserverbindungsleitung von der Primstalsperre im Saarland zur Steinbachtalsperre heraus. Auf einer Strecke von 32 km werden 42 km Leitungsrohre verlegt, die etwas über 6 Millionen Euro Kosten. Es werden insgesamt über 26 Millionen investiert werden. Wie die Versammlung erfahren konnte, wird der Wasserpreis aufgrund der notwendigen Investitionen jedoch nicht so stark wie ursprünglich angenommen steigen, sondern um wahrscheinlich 0,14 €/m³ angehoben werden müssen. Horst Kürschner berichtete auch über das derzeit im alten Schaltraum der Steinbachtalsperre entstehende „Wasser-Wissens-Werk“ sowie über die derzeit unternommenen Schritte zur Weiterentwicklung des Wasserzweckverbandes. Nach seinem Vortrag wurden Fragen der Anwesenden von Horst Kürschner beantwortet, der damit zeigte, wie wichtig ihm Öffentlichkeitsarbeit ist. Eva-Maria Budau hob abschließend hervor, wie bedeutend der Wasserzweckverband für die Allgemeinverfügbarkeit des Wassers ist, das nicht zum unbezahlbaren Gut werden darf. Horst Kürschner hatte betont, dass die Gemeinden nur gemeinsam stark sind und damit durch den Wasserzweckverband alle Beteiligten nur gewinnen können.

Es folgte eine Aussprache mit dem SPD-Bundestagskandidaten, Dr. Joe Weingarten. Angesichts der für die SPD nicht sehr erfolgreichen Landtagswahlen an den vergangenen Sonntagen erinnerte er daran, dass die SPD im Frühjahr 1972 eine ähnliche Situation erlebt habe, die sich dann aber über den Sommer besserte und schließlich in einem Wahlsieg unter Führung Willy Brandts mündete. Dr. Joe Weingarten stellte aber auch kritisch fest, dass sich die SPD um Inhalte kümmern müsse. Die SPD will soziale Gerechtigkeit – und sie müsse dies differenziert erklären, z.B. wie bezahlbarer Wohnraum in Ballungsräumen zu schaffen sei. Die SPD müsse herausarbeiten was ihr wirklich wichtig ist, sich dabei auch dem Thema „innere Sicherheit“ zuwenden. Die SPD müsse erklären, wo sie hin wolle, dabei auch ihre Stärken hervorheben und lokale Themen zu wesentlichen Inhalten machen. Für unsere Region sieht er als wichtige Themen „die Bedeutung chinesischer Investoren“ sowie die weitere Verfestigung der Nationalparkregion mit ihrem „Tor Idar-Oberstein“.

Dr. Joe Weingarten konnte wieder einmal durch sein ehrliches und überzeugendes Auftreten überzeugen, so dass Eva-Maria Budau am Ende der Veranstaltung hoch motivierte und zuversichtliche SPD-Mitglieder nach einer sehr konstruktiven und informativen Versammlung verabschiedete.

 

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Veröffentlicht am 22.05.2017

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein am 17.05.2017 wurden zwei neue Mitglieder vorgestellt. Die Stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Eva-Maria Budau berreichte Werner Theiﾟ und Tom Greber das Mitgliedsbuch im Beisein unseres Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten, der natrlich auch herzlich gratulierte. Der Rentner Werner Theiﾟ ist wohnhaft in Idar und sympathisiert schon seit jeher mit der SPD-Politik. Endlich hat er nun den Schritt zur Mitgliedschaft get舩igt. Tom Greber ist ein junger Mann, der mit Sicherheit die Idar-Obersteiner Jusos aktiv untersttzen wird.

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Veröffentlicht am 22.05.2017

Veröffentlicht am 15.05.2017

 

Zu seinem Gespräch mit den Verbänden der Edelsteinindustrie in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 201, Dr. Joe Weingarten:

 

Die Edelsteinregion Idar-Oberstein braucht entschlossenes gemeinsames Handeln

Die Edelsteinregion Idar-Oberstein braucht ein entschlossenes gemeinsames Handeln von Politik und Wirtschaft, um die Infrastruktur zu verbessern und Perspektiven für junge Menschen an der Oberen Nahe zu bieten. Dieses Fazit zog SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten nach einem ausführlichen Gespräch mit den Verbänden der Edelstein- und Metallindustrie der Region und der IHK in Idar-Oberstein. „Wir sind uns einig darin, dass der Ausbau der von Straßen und Breitbandversorgung, die Bereitstellung von Gewerbeflächen und innovative Bildungseinrichtungen wichtig sind, damit der Kreis Birkenfeld im Wettbewerb mit anderen Wirtschaftsregionen bestehen kann“, so Weingarten.

Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Edelstein- und Diamantindustrie, Jörg Lindemann, verwies auf den hohen Konkurrenzdruck in der Branche und die Notwendigkeit, Fachkräfte zu halten und neue zu gewinnen. Thomas Wild, Regionalgeschäftsführer der IHK Koblenz, unterstrich die hohe Bedeutung der Industrie für die Wirtschaftskraft der Region: „Aber wir müssen auch verstärkt auf neue Aspekte, etwa den Tourismus , setzen.

Weingarten unterstrich sein Interesse daran, die Unternehmen und Kommunen beim wirtschaftlichen Wandel in der Region zu unterstützen. „Das ist aus meiner Sicht die wichtigste Aufgabe eines Abgeordneten: Es gibt hier viele innovative Ideen und kreative Köpfe, wir müssen uns aber in Berlin stärkeres Gehör verschaffen.“ Weingarten verwies darauf, dass entscheidende Weichen für die Regionalentwicklung in Berlin gestellt werden: beim Strassen- und Breitbandausbau, aber auch, wenn es um die Zukunft des Bundeswehrstandortes Idar-Oberstein angeht. „Da muss die Politik gute Rahmenbedingungen setzen, damit die Unternehmen vor Ort erfolgreich arbeiten können und unsere Kommunen Planungssicherheit haben.“

Der SPD-Bundestagskandidat erläuterte seine Ziele für den Fall einer erfolgreichen Wahl: er wolle sich auf die für die Region wichtigen Themen der Wirtschafts- und Verkehrspolitik konzentrieren. „Da verfüge ich über zwei Jahrzehnte Erfahrung in der konkreten Unterstützung von Unternehmen und Kommunen.“ Weingarten unterstrich, dass es wichtig sei, die neuen technischen Möglichkeiten, die es im Bereich der Medien, der Energieerzeugung oder der Gesundheitsversorgung gebe, auch vor Ort zu nutzen: „Als Randregion müssen wir an der Spitze technischer Entwicklungen stehen, damit sind wir attraktiv als Wirtschaftsstandort, aber auch als Lebensraum.“

Zum Toursuimaus unterstrich Weingarten die Chancen, die sich aus dem Flughafen Hahn und dessen neuen chinesischen Eigentümern für die Nationalparkregion ergeben: „Ich habe mit Wirtschafts­minister Dr. Wissing in den letzten Wochen viele Gespräche mit Ministerien, Unternehmen und Forschungseinrichtungen in China geführt. Dort gibt es ein hohes Interesse, den Flughafen Hahn nicht nur als Standort für chinesischen Handel und Investitionen zu sehen, sondern auch als Landepunkt für chinesische Touristen in Deutschland.“ Das werde schon im Karl-Marx-Jahr 2018 und dessen Feier in Trier, der in China große Aufmerksamkeit gewidmet werde, für viele Besucher sorgen.“ Das müssen wir verstetigen und die Besucher aus China auch in die Nationalparkregion bringen.

Die Vertreter der Edelsteinverbände und SPD-Bundestagskandidat Weingarten waren sich einig, dass es dazu auch einer verbesserten Kommunikation im Landkreis bedürfe. Wie an dem Debakel mit dem Oak-Garden –Marathon und der fehlenden Abstimmung mit der Intergem zu erkennen sei, fehle es, so Weingarten, im Kreis „an der klaren Prioritätensetzung und der Entschlossenheit, alle Beteiligten rechtzeitig an einen Tisch zu bringen.“ Dabei sei auch eine klare Tourismusstrategie . die auch neue internationale Gäste setze, „überfällig“.

Die Industrievertreter und der SPD-Bundestagskandidat vereinbarten eine Fortsetzung der Gespräche. Weingarten, dankte für die Einladung zur Verleihung des Deutschen Schmuck- und Edelsteinpreises am 24. November und sagte ausdrücklich eine Unterstützung der Edelsteinindustrie, aber auch der Produktionsbetriebe des Maschinenbaus und der Metallindustrie der Region, zu.

28.04.2017

Veröffentlicht am 15.05.2017

Dr. Joe Weingarten

 

Pressemitteilung

 

Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai 2017 erklärt der
SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 201, Bad Kreuznach/Birkenfeld,
Dr. Joe Weingarten:

 

Städtebauförderung muss verstärkt Mittelstädten zu Gute kommen

 

Die Städtebauförderung ist eine wesentliche Hilfe des Bundes zur Struktur­verbesserung in unseren Städten. Sie unterstützt Kommunen dabei, ein gutes Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Nachbarschaften zu gestalten. Das stärkt den sozialen Zusammenhang und die wirtschaftliche Stärke der Städte.

2017 hat das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die Bundesmittel für die Städtebauförderung auf 790 Mio. € erhöht. Dazu kommen rd. 200 Mio. € für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. Damit steht an Bundesmitteln aktuell insgesamt rund 1 Mrd.€, und damit doppelt so viele wie 2013, zur Verfügung.

Solche Mittel kommen auch in Städten unserer Region zum Tragen. Für Idar-Oberstein wurden im letzten Jahr im Rahmen des Programmes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Innenstadt von Oberstein rund 333.000€ bewilligt, nach Birkenfeld flossen für die Innenstadtsanierung 2016 mehr als 133.000 € und Baumholder profitierte im Rahmen des Programmes „Stadtumbau West“ von rund 111.000 € für die Innenstadtsanierung. Damit flossen rund 577.000 € im Jahr 2016 in den Kreis Birkenfeld.

Diese Maßnahmen zeigen, wie wichtig solche Bundeshilfen zur Weiterentwicklung der Qualität unserer Städte sind. Allerdings kommen dabei kleine und mittlere Städte oftmals zu kurz. Es wird entscheidend sein, sich in den nächsten Jahren in Berlin dafür einzusetzen, dass Städtebaumittel nicht nur in die Quartiers- und Struktur­verbesserungen der Großstädte fließen, sondern verstärkt den wirtschaftlichen und sozialen Wandel in den Mittelstädten unserer Region stützen. Dafür setze ich mich ein.

12.05.2017

Veröffentlicht am 13.05.2017

Auch in diesem Jahr nahmen wieder etliche SPD-Mitglieder an der Maikundgebung auf dem Marktplatz Oberstein teil. Unter Ihnen befand sich der SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten, der vor genau zwei Tagen in Lahnstein auf einen  hervorragenden 12. Platz in der Landesliste zur Bundestagswahl gewält worden war.
Es war diesmal erneut eine gute Veranstaltung unter Federführung der IG-Metall, die nach einem gemeinsamen Protestmarsch vom DGB-Haus zum Obersteiner Marktplatz den ausgezeichneten Rednern Aufmerksamkeit leisteten. Nach der Begrüßung durch den DGB-Kreisvorsitzenden und SPD-Stadtratsmitglied Stefan Worst sprachen Brügermeister Friedrich Marx, Hauptrednerin Sabrina Kunz (Polizeigewerkschaft) sowie IG-Metall-Bevollmächtigter Edgar Brakhuis deutliche Worte. Neben unserem Kreisvorsitzenden, MdL Hans-Jrgen Noss, der städiger Begleiter der Idar-Obersteiner Kundgebung ist, waren von Seiten des SPD-Stadtverbandes Idar-Oberstein  u.a. der ehemalige Landrat Axel Redmer, Eva Milisenda, Jörg Petry, Thorsten und Manuela Hosser sowie Jupp Märinger anwesend. Im wahrsten Sinne des Wortes hielt Moritz Forster die Fahnen der SPD besonders hoch: Der Juso-Vorsitzende schwang eine große Juso-Fahne an einem beraus langen Gestäge auf dem Marktplatz!

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Veröffentlicht am 04.05.2017

führt die Vortragsreihe des Stadtverbandes fort und lädt ein

zum Vortrag Patientenverfügung und Betreuungsrecht!

Alle interessierten Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger, sind zum 2.Vortrag mit dem Thema Patientenverfügung und Betreuungsgesetz, am Dienstag, den 23. Mai 2017, um 19.00 Uhr, in die Brasserie in Idar herzlich eingeladen.

„Leben und sterben lassen!“ Gerade in einer langlebigen Zeit, stellt sich die Frage: „Wie kann ich beeinflussen, was mit mir geschieht auf Grund eines Unfalls, bei Krankheit, meines Alters und ich selber nicht mehr in der Lage bin, meinen Willen bezüglich medizinischer oder vor allen Dingen lebenserhaltender Maßnahmen zu äußern, wie sieht es auch mit der Betreuung aus?“

Der Gesetzgeber gibt uns mit der Erstellung einer Patientenverfügung eine Möglichkeit an Hand, hierauf selber Einfluss zu nehmen. Über Voraussetzungen und die Regelmöglichkeiten einer Patientenverfügung, sowie das Betreuungsgesetz, wollen wir Euch/ Sie im Rahmen einer kostenlosen Vortragsveranstaltung informieren und auch gerne eure/ihre Fragen zu diesem Thema beantworten.

Referent wird Rechtsanwalt Klaus-Dieter Jungk sein.

Informationen erhaltet Ihr/Sie über die Homepage des SPD Stadtverbandes:

www. SPD-Idar-Oberstein.de

oder

per Mail: SPD-Stadtverbandidaroberstein@gmx.de

Veröffentlicht am 28.04.2017

Am Vorabend des Gründonnerstag gab es diese oder ähnliche Bilder mehrfach im Idar-Obersteiner Stadtgebiet: Gelbe Säcke liegen an den Strassenrändern oder an bestimmtem Punkten, wie hier an Biomüllcontainern unterhalb der Unterführung am Pfälzer Hof im Stadtteil Oberstein. Anwohner zeigen sich zurecht beunruhigt, stören die Müllansammlungen doch aufgrund des unschönen Anblicks und dem zu erwartenden Anziehen von Ungeziefer den Gedanken an ein schönes Osterwochende doch enorm.
Was war passiert: Bei einem Wochenfeiertag (hier: Karfreitag) wird der wöchentliche Müllabholtermin um einen Tag vorgezogen. Am Pfälzer Hof war somit bereits am Dienstag die Abholung der Gelben Säcke erfolgt. Viele Anwohner haben diese Regelung vermutlich nicht bedacht und ihren Müll für den Mittwoch bereitgestellt. Was ist nun noch möglich? Im einfachsten Falle nimmt jeder seinen Müll zurück und wartet bis zum nächsten Entsorgungstermin. SPD Stadtratsmitglied Jupp Mähringer sieht für die Zukunft als einen Lösungsansatz, dass der zuständige Abfallwirtschaftsbetrieb Birkenfeld vor einer solch kritischen Woche zusätzlich entsprechende Hinweisflyer an alle Haushalte verteilt.

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Veröffentlicht am 14.04.2017

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